15. Juli 2009 Jerzy Buzek: Höchste EU-Weihe für den Solidarnosc-Recken

Neuer Parlamentspräsident setzt ethische Maßstäbe

Gazeta Wyborcza (Warschau):

"Jetzt ist er EU-Parlamentspräsident - eine großartige historische Klammer. Seine Erfahrungen aus der Solidarnosc-Zeit, die voller Spannungen und scharfer Diskussionen war, sind eine gute Referenz für die Übernahme des EU-Parlamentsvorsitzes. Buzek hat das Talent, Widersacher an einen Tisch zu bringen, sie auszusöhnen und die Angelegenheit zu einem guten Ende zu führen. Diese Eigenschaften wird er auch auf seinem neuen Posten zur Anwendung bringen. Insbesondere auch deshalb, weil seine Rolle an Gewicht gewinnen wird, sobald der Lissabon-Vertrag in Kraft tritt. Die wachsende Bedeutung des EU-Parlaments zieht auch eine wachsende Bedeutung des Parlamentspräsidenten nach sich."

Politiken (Kopenhagen):

"Jerzy Buzek gelang, was selten ist in Polen: Als Ministerpräsident blieb er eine gesamte Legislaturperiode an der Macht. Er konnte seine Partei hinter sich vereinen, ja führte sogar Reformen durch, die alles andere als populär waren im Volk. Dafür wurden sowohl er als auch seine konservative Partei bei der nächsten Wahl bestraft. Buzek weiß also, dass die Demokratie eine heikle Größe sein kann. Er weiß aber auch, dass nur die Parlamentarier selbst sich das Vertrauen der europäischen Bürger erarbeiten können."

Neue Zürcher Zeitung (Zürich):

"Die östlichen Mitgliedsstaaten betreiben eine weit vielgestaltigere Europapolitik als manche ihnen zutrauen. Der Entscheid für Buzek ist daher ein kluger Schachzug, auch wenn er in der üblichen Kungelei zwischen den beiden grössten Fraktionen des Parlaments von langer Hand vorbereitet worden war. Das Signal ist umso deutlicher, als sich der Pole bereits in der internen Auseinandersetzung zwischen Sozialdemokraten und Konservativen gegen einen italienischen Konkurrenten und damit einen Repräsentanten der EWG-Gründungsmitglieder durchsetzte

Information (Kopenhagen):

"Das neue Europaparlament hat umgehend seine Macht demonstriert, indem es die Wahl von Kommissionspräsident José Manuel Barroso zunächst aufgeschoben hat. Sollte es sogar gelingen, dessen Wiederwahl zu verhindern, könnte das dem neuen Kommissionschef mehr Einfluss bescheren. EU-Parlament und die Regierungschefs müssen sich zusammensetzen und sich auf eine Person einigen, die breite Unterstützung in ganz Europa findet. Die Alternative wäre eine geschwächte Kommission."