14.10.2008KOALITION IN SICHT?

Zipi Livni holt Ehud Barak ins Boot – Neue Regierung in Israel möglich

Bei der Suche nach Koalitionspartnern zur Bildung einer Regierung ist der designierten israelischen Ministerpräsidenten Zipi Livni offenbar der Durchbruch gelungen. Die Kadima-Partei der Außenministerin soll sich mit der Arbeitspartei von Verteidigungsminister Ehud Barak über eine Zusammenarbeit einig geworden sein. Für die Regierungsbildung benötigt Livni nun noch die Unterstützung kleinerer Parteien. Die soll schnellstmöglich eingeholt werden.

Wie der israelische Rundfunk meldete, sind sich die Kadima-Partei und die Arbeitspartei über eine Regierungskoalition unter Livnis Führung einig. Die Sprecherin der Arbeitspartei Ehud Baraks, Lior Avnon, bestätigte die Meldungen am Montag Abend. Allerdings müssten vor einer endgültigen Einigung noch mehrere Fragen geklärt werden. Am heutigen Dienstag sollen die beiden Parteichefs Livni und Barak aus diesem Grund noch einmal zu einem Spitzengespräch zusammentreffen.

Jedoch scheint einer Einigung nichts mehr im Wege zu stehen. In den letzten Wochen hatte es intensive Verhandlungen zwischen den beiden Parteien gegeben, um ein Grundsatzabkommen zu finden. Unbestätigten Berichten zufolge soll die letzte Verhandlungsrunde von Parteivertretern 18 Stunden gedauert haben.

Ein Bündnis mit der Arbeitspartei würde es der Kadima-Partei erleichtern, weitere Koalitionspartner wie z.B. die ultra-orthodoxe Schas-Partei ins Boot zu holen, und eine stabile Regierung zu bilden. Die Kadima-Partei selbst kommt auf 29 von 120 Parlaments-Sitzen, die Arbeitspartei auf 19. Deshalb sind weitere Partner wie die Schas-Partei (12 Sitze) oder die linke Merez-Partei (fünf Sitze) vonnöten, um eine Mehrheit zu sichern. Wie der israelische Rundfunk meldet, sollen Treffen mit den Vertretern dieser Parteien noch in dieser Woche stattfinden.

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Zipi Livni war Mitte September als Nachfolgerin von Ministerpräsident Ehud Olmert zur Parteichefin der Kadima-Partei gewählt worden. Olmert hatte angesichts seiner Verwicklung in mehrere Korruptionsaffären seinen Rücktritt als Partei- und Regierungschef erklärt. Am 22. September war Livni deshalb von Staatspräsident Schimon Peres offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Dafür bekam die Außenministerin eine Frist von 42 Tagen. Sollte es nach Ablauf dieser Frist keine regierungsfähige Koalition geben, sollten Neuwahlen stattfinden. Doch nun sieht es so aus, als ob es Livni tatsächlich geschafft hätte, genug Mitstreiter zu finden - Neuwahlen werden in Israel also nicht vonnöten sein. (mre)