16.01.2009HAMAS OFFENBAR GESPALTEN

Gaza-Konflikt: Hoffnung auf Waffenruhe bekommt Aufwind

Die Hoffnungen auf eine Niederlegung der Waffen im bereits seit 21 Tagen andauernden Konflikt im Gazastreifen sind gegen Ende der Woche gestiegen. Bereits ab Sonntag könnten Israel und die radikal-islamische Hamas in einen Waffenstillstand eintreten. Vor allem der bevorstehende Amtsantritt von Barack Obama übte nochmals Druck auf die israelische Regierung aus. Die Hamas scheint indessen gespalten.

Der Krieg im Gazastreifen dauert bislang drei Wochen an. Israelische Kampfflugzeuge haben nach israelischen Angaben mehr als 2000 Ziele attackiert, 60 bis 70 Prozent aller Schmuggeltunnel seien dabei zerstört. Im Gegenzug hätten militante Palästinenser seit dem 27. Dezember mehr als 700 Raketen und Mörsergranaten in Richtung Israel abgeschossen. Mehr als 1100 Menschen kamen in den Gefechten ums Leben, weitere 5200 wurden nach Angaben palästinensischer Gesundheitsbehörden verletzt. Auf israelischer Seite starben 13 Menschen. Das ist die traurige Bilanz der jüngsten Auseinandersetzung im Nahen Osten.

Nun scheint jedoch ein baldiger Waffenstillstand den Kämpfen zumindest vorübergehend Einhalt gebieten zu können. in Aussicht zu stehen. Nach Angaben von ägyptischen Diplomaten und Mitgliedern der radikal-islamischen Hamas sei eine längerfristige Feuerpause bereits ab Samstag vorstellbar. In der arabischen Zeitung ‚Al-Sharq Al-Awsat‘ war am Freitag ein Plan für die Waffenruhe veröffentlicht worden, den die ägyptische Regierung gemeinsam mit Hamas erarbeitet haben soll. Auch die israelische Regierung habe arabischer Medien zufolge die Bedingungen in dem sogenannten Fünf-Punkte-Plan weitgehend akzeptiert.

Demnach soll Israel seine Luftangriffe sowie die militärische Offensive bis Samstag beenden. Im Gegenzug dafür will die Hamas ihre Raketenangriffe in Richtung Israel einstellen. Innerhalb von einer Woche sollen die israelischen Truppen den Gaza-Streifen verlassen. Danach soll Israel die Grenzübergänge für den Warenverkehr dauerfristig öffnen. Anschließend soll der Grenzübergang Rafah zwischen dem Gaza-Streifen und Ägypten für den Personenverkehr geöffnet werden. Der fünfte Schritt beinhaltet die Vereinbarung einer zunächst auf ein Jahr begrenzten endgültigen Waffenruhe, die aber unter Umständen auch verlängert werden kann. Aus Israel erfolgte bisher keine Bestätigung zu einem derartigen Abkommen. Die israelische Regierung hatte sich vor allem an der Befristung des Waffenstillstands gestoßen. Notwendig sei eine dauerhafte Übereinkunft, um ein Wiederaufflammen der Kämpfe zu verhindern, wie es auf israelischer Seite hieß.

Als eines der wichtigsten Auslöser für die Friedensverhandlungen in Ägypten sieht die Zeitung ‚Zeit‘ den bevorstehenden Amtsantritt von Barack Obama als US-Präsident am Dienstag. Obama hatte angekündigt, sich nach seiner Amtseinführung intensiv um eine Beendigung des Nahostkonflikts bemühen zu wollen. Seine Mitarbeiter sollen bereits erste Schritte in der Nahost-Diplomatie unternommen haben. Noch an diesem Freitag wird die israelische Außenministerin Zipi Liwni nach Washington reisen, um über ein Abkommen zu einem Ende des Waffenschmuggels in den Gaza-Streifen zu sprechen.

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Die Hamas scheint jedoch gespalten. Während die eine Seite auf einen baldigen Waffenstillstand drängt, erzürnte sich Hamas-Politbürochef Chaled Maschaal über eine baldige Feuerpause. Der in Damaskus lebende Hamas-Führer kündigte am Freitag an, der Kampf der radikal-islamischen Palästinenser im Gazastreifen werde fortdauern, bis sich die Israelis aus dem Küstengebiet zurückgezogen hätten. Der bewaffnete Widerstand sei ungebrochen. Ähnlich äußerte sich auch der syrische Staatschef Baschir al-Assad, der eine Friedensinitiative arabischer Staaten für „hinfällig" erklärte. (sk)