04.08.2008LANDESHAUPTMANN ZIEHT'S NACH WIEN

Jörg Haider strebt in Österreich wieder nach Höherem

Das 'Enfant Terrible'der österreichischen Politik kehrt auf die große politische Bühne zurück. Jörg Haider wird ab dem 30. August den Vorsitz der von ihm gegründeten Partei "Bündnis Zukunft Österreich" übernehmen. Dies kündigte der 58-Jährige am Samstag an. Zu Vermutungen, nach denen er auch für das Kanzleramt kandidieren werde, sagte Haider in der Nacht zum Montag: "Noch ist nichts entschieden."

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Der amtierende Vorsitzende des BZÖ, Peter Westenthaler, muss sein Amt nach zwei Jahren abgeben. Hintergrund ist eine noch nicht rechtskräftige Verurteilung Westenthalers zu einer neunmonatigen Bewährungsstrafe wegen einer Falschaussage. Damit erscheint der 40-Jährige dem BZÖ nicht mehr tragbar für das Bekleiden von Spitzenämtern. Wie Haider hat auch Westenthaler in der Vergangenheit wiederholt mit rechtspopulistischen Äußerungen polarisiert.

Haider eilt seiner Partei somit in einer Stunde der Not zur Hilfe, um die herrschende Führungskrise zu beenden. Außerdem verspricht sich das BZÖ von einer eventuellen Kandidatur des noch immer populären Haiders erhebliche Zugewinne und hofft auf ein Ergebnis von zehn bis 15 Prozent bei der Nationalratswahl. Bei der letzten Wahl im Jahr 2006 überwand das Bündnis mit einem Stimmenanteil von 4,2 Prozent nur knapp die Vier-Prozent-Hürde, die kleinen Parteien Einzug in das Parlament verwehrt.

Vor diesem Hintergrund fordert Westenthaler Haider auch dazu auf, die Spitzenkandidatur für den Nationalrat zu übernehmen. Dies lehnt der 58-Jährige aber ab. Er werde "sicher nicht ins Parlament gehen", stellte er klar. Ob Haider als Kanzlerkandidat antreten wird, soll sich erst Mitte des Monats entscheiden. Er wolle jedoch in jedem Fall Landeshauptmann von Kärnten bleiben. Der Rechtspopulist stellt allerdings schon ein Kompetenzteam namens 'Team für Österreich' zusammen, was als Indiz für eine Kandidatur gewertet werden kann. Diesem Verbund aus Experten und Politikern sollen auch ehemalige FPÖ-Mitglieder wie der Ex-Nationalratsabgeordnete Ewald Stadler angehören.

Jörg Haider hatte mit seinem populistischen Kurs in seiner Eigenschaft als Vorsitzender maßgeblichen Anteil am Aufstieg der FPÖ zur Regierungspartei im Jahr 2000. In den folgenden Jahren musste die Freiheitliche Partei Österreichs jedoch zum Teil dramatische Stimmeneinbußen hinnehmen. Infolge eines Machtkampfes provozierte Haider 2005 den Bruch mit der Partei und gründete den BZÖ. Danach konnte sich die FPÖ stabilisieren und bei der letzten Nationalratswahl immerhin elf Prozent der Stimmen erreichen.