05.11.2008AFFRONT IN RICHTUNG NATO

Dimitri Medwedew: Russland stationiert Kurzstreckenraketen in Kaliningrad

Der russische Präsident Dimitri Medwedew hat in seiner ersten Rede am Mittowoch zur Lage der Nation die Stationierung von Kurzstreckenraketen in Kaliningrad angekündigt. Kaliningrad liegt zwischen Litauen und Polen, an der NATO-Grenze.Außerdem wies der Politiker den USA die Schuld für den Georgien-Krieg zu und forderte eine radikale Reform des Weltfinanzsystems. Auch daran seien die USA mit ihrer "hochnäsigen“ Politik schuld.

Die Stationierung des Raketensystems „Iskander" an der Nato- Grenze bezeichnete Medwedew als Reaktion auf die geplante Raketenabwehr der USA in Mitteleuropa. Mit den „Iskander" Raketen solle das US-Raketenschild „neutralisiert" werden. Der Kaukasuskonflikt sei von den USA lediglich als Vorwand benutzt worden, um Nato-Schiffe im Schwarzen Meer zu positionieren und das US-Raketenschild einzurichten. Bereits Wladimir Putin hatte die Stationierung von Kurzstreckenraketen bei der Stadt Kaliningrad angekündigt.

In seiner Rede schlug Medwedew vor, die Amtszeit von vier auf sechs Jahre zu verlängern, da eine längere Amtszeit auch nötig sei, um Reformen effektiver durchsetzen zu können. Zudem solle die Legislaturperiode des Parlaments von vier auf fünf Jahre verlängert werden. Das Kabinett solle außerdem dazu verpflichtet werden, dem Parlament regelmäßig Bericht zu erstatten. Damit möchte Medwedew die Kontrollrechte der Duma stärken. Im März war Medwedew zum Nachfolger seines langjährigen Förderers Putin gewählt worden.

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Im Kaukasus werde Rußland nicht zurückweichen, kündigte Rußlands neuer Präsident an. Nach dem Sieg von Obama hofft Medwedjew nun auf bessere Beziehungen zwischen beiden Ländern. „Wir hoffen, dass die neue US-Führung als unser Partner sich für eine vollwertige Zusammenarbeit mit Rußland entscheidet." Auch der stellvertretende Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses im Föderationsrat, Wassili Lichatschow äußerte sich positiv zur Wahl des neuen US-Präsidenten. „Mit Obama tun sich im russisch-amerikanischen Dialog neue Perspektiven auf." (lkl)