11.09.2008INSGESAMT 40 PERSONEN

Georgien-Mission: Deutschland stellt ein Fünftel der EU-Beobachter

Deutschland will rund ein Fünftel der Beobachter für die geplante EU-Friedensmission in Georgien stellen. Dies kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel am gestrigen Mittwochabend bei einer Veranstaltung in Passau an. Die Beobachter sollen unbewaffnet sein und in die Pufferzonen vor den beiden abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien geschickt werden.

„Deutschland wird sich dem nicht entziehen", verkündete Merkel auf der Veranstaltung in Passau, an der auch EU-Präsident José Manuel Barroso teilnahm. Letztlich müsse aber der Bundestag darüber entscheiden, gab die Kanzlerin zu bedenken. Da die EU rund 200 Beobachter in die Krisenregion entsenden will, entspräche das von Merkel veranschlagte Fünftel dann 40 Leuten.

Der russische Präsident Dimiti Medwedjew hatte am Montag mit dem französischen EU-Ratsvorsitzenden Nicolas Sarkozy vereinbart, dass ab dem 1. Oktober Beobachter nach Georgien geschickt werden sollen. Allerdings ist zwischen beiden Seiten umstritten, welche Organisation die Beobachter stellen soll. Während Brüssel eine EU-Mission plant, fordert Moskau eine Mission der UN oder der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Unstimmigkeiten gibt es auch darüber, ob die Beobachter auch über die 'Pufferzonen' um Abchasien und Südossetien herum agieren sollen. Mit Russland wurde bislang nur vereinbart, dass die Beobachter den Rückzug der russischen Truppen aus dem georgischen Kernland überwachen sollen. EU-Chefdiplomat Javier Solana äußerte nun jedoch den Plan, die Beobachter auch in die abtrünnigen Regionen zu entsenden. Dies stößt in Moskau auf offenen Widerstand, zumal auch Solana selbst einräumte, dass dieses Vorhaben mit Russland nicht abgesprochen sei.

Am 15. Oktober sollen in Genf internationale Gespräche über die Sicherheit in Südossetien beginnen. Ziel der Gespräche müsse es sein, die territoriale Integrität Georgiens wiederherzustellen, erklärte Bundeskanzlerin Merkel. Der ebenfalls in Passau anwesende EU-Kommissionspräsident Barroso betonte den Willen der EU, ein „konstruktives Verhältnis" zu Russland aufrecht zu erhalten. Frieden ist das Ziel der EU", erklärte der Spanier zum Konflikt in Georgien.

Der Grund, warum Merkel in Passau sprach, war die Verleihung des Preises „Menschen in Europa" der Verlagsgruppe Passau. Die Auszeichnung geht seit 2005 an Politiker, die sich um Völkerverständigung verdient gemacht haben. Preisträger im letzten Jahr war Ex-UN-Generalsekretär Kofi Annan. (mre)