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Persönliche Mitteilung
Der ehemalige Bundeskanzler hat sich angesichts der weltweiten Finanzkrise und der Spannungen in der Eurozone klar zu Europa bekannt und die Politik dazu aufgefordert, die institutionellen Weichen in Richtung der Vereinigten Staaten von Europa zu stellen. Der aktuellen Krise könne etwas Positives abgewonnen werden, wenn nun entschieden in Richtung mehr supranationaler Kompetenzen im Euroraum gehandelt werde, so Gerhard Schröder.
Seit seinem spektakulären Rücktritt Anfang Juni hat es kaum ein deutsches Medium ausgelassen, sich über die Geste des ehemaligen Staatsoberhauptes zu mokieren. Horst Köhler jedoch hat den Menschen in seinem Land einen ausgesprochenen Dienst erwiesen, als er der abgeschotteten Welt des Politikbetriebs in Berlin einen gehörigen Schuss vor den Bug versetzt hat. von MARC SONDERMANN
Die Münchener Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) war die letzte Universität in Bayern, die auch nach den Weihnachtsfeiertagen noch besetzt gehalten wurde. Unter Berufung auf sein Hausrecht forderte der LMU-Präsident Bernd Huber die Besetzer am heutigen Montagmorgen persönlich auf, das Gebäude umgehend zu verlassen. Etwa 60 Polizeibeamte standen allerdings zu seiner Unterstützung bereit und drohten mit Räumung.
Am gestrigen Donnerstag haben die Meinungsforschungsinstitute INFO GmbH und Liljeberg Research International eine Vergleichsstudie zum Thema deutsch-türkische Wertewelten veröffentlicht. Deutsche, Deutsch-Türken und Türken gaben Auskunft zu Werten, Lebenseinstellungen, Religiosität und Aspekten ihres Konsumverhaltens. von SUSANNE SPRINGER
Oskar Lafontaine, Parteichef und Bundestagsabgeordneter der Partei ‚Die Linke‘, wird weiter für seine Entscheidung kritisiert, nach der Bundestagswahl von seinem Amt als Fraktionsvorsitzender zurückgetreten zu sein. Das Nachrichtenmagazin ‚Der Spiegel‘ vermutet dahinter private Gründe. Lafontaine selbst hat angegeben, in den nächsten Tagen in einer persönlichen Erklärung bekannt zu geben, ob und wie lange er sein Bundestagsmandat oder das Landtagsmandat behalten wolle.
In Angela Merkels Videoansprache vom letzten Samstag äußert sich die Kanzlerin natürlich zu dem Thema, das aktuell nicht nur Deutschland, sondern die ganze Welt bewegt: der 20. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 1989.
Am heutigen Montag, 20 Jahre nach dem Tag des Mauerfalls, laufen die Feierlichkeiten auf Hochtouren. Höhepunkt wird das große 'Fest der Freiheit' am Brandenburger Tor sein, an dem die Regierungschefs aller EU-Mitgliedsstaaten, die US-Außenministerin Hillary Clinton und Russlands Präsident Dmitri Medwedew teilnehmen werden. von SUSANNE SPRINGER
Der am Donnerstag veröffentlichte 'ARD-Deutschlandtrend' untersucht die Meinung der Bundesbürger zur Besetzung des neuen, schwarz-gelben Kabinetts. Ursula von der Leyen (CDU), die alte und neue Familienministerin, liegt hier klar vorn - 76 Prozent halten sie für eine gute Besetzung für das Ministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend.
Angela Merkel hat eine mit Spannung erwartete Rede der vor beiden Kammern des US-Kongresses gehalten. Die Bundeskanzlerin sprach vom Mauerfall, ihrer persönlichen Begeisterung vom "American Dream", schnitt heikle Themen wie den Klimaschutz an und bedankte sich für die deutsch-amerikanische Freundschaft. Die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie 100 Senatoren aus der kleineren Kammer zeigten ihre Begeisterung mit Jubelrufen und langem Applaus für die Kanzlerin.
Guido Westerwelle ist am heutigen Mittwochnachmittag nach Frankreich gereist, am Vormittag hatte er bereits in den Niederlanden Halt gemacht. Das erste Land, dem der neue deutsche Außenminister einen Besuch abstattete, war Polen. Dort war Westerwelle bereits am vergangenen Samstag. Ganz bewußt setzte der FDP-Politiker mit seinen Antrittsbesuchen ein Zeichen zugunsten des größten östlichen sowie westlichen Nachbarstaats, ohne dabei kleine EU-Partner zu übergehen. von JULIA KAHLICH
Gestern hat Philipp Rösler offiziell sein neues Amt als Gesundheitsminister übernommen - als erster Arzt in der Geschichte der Bundesrepublik. Dabei zeigte der FDP-Politiker Respekt für die Leistung seiner Vorgängerin Ulla Schmidt und stellte sich seiner Belegschaft vor.
Philipp Rösler ist designierter Bundesgesundheitsminister im Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Das Amt gehört zu den schwierigsten der Republik. Der intelligente und rhetorisch begabte Arzt wird daher nun zeigen müssen, wie er mit den mächtigen Lobbyisten der Krankenkassen, der Pharmaindustrie, der Ärzteschaft sowie den Kritikern im Unionslager umgeht. Es gibt allerdings einige Indizien dafür, dass Rösler der richtige Mann für diese Mammutaufgabe ist. von JULIA KAHLICH