19.11.2009ÄRGER WEGEN URHEBERREHCTSSTREIT

Microsoft in China unter Druck - Gericht verbietet Windows XP

Ein Gericht in Peking hat am vergangenen Montag entschieden, dass ein Lizenzvertrag zwischen Microsoft und dem chinesischen Softwarehersteller Zhongyi Electronic nicht die Nutzung von zwei Schriftarten, die die Chinesen entwickelten, abdeckt, wie die 'Financial Times Deutschland' (FTD) am heutigen Donnerstag berichtet. Experten waren erstaunt über das neue, selbstbewusste chinesische Auftreten.

Sollte das Urteil in Kraft treten, so ist es Microsoft künftig nicht mehr gestattet, PC-Betriebssysteme zu verkaufen, die die besagten Schriftarten beinhalten. Dies würde das chinesische Windows 98, 2000, XP sowie Windows Server 2003 betreffen. Microsoft teilte mit, gegen das Urteil Berufung einzulegen. Patentspezialisten zeigten sich besorgt über die offenbar selbstbewusstere Haltung chinesischer Gerichte in Urheberrechtsbelangen. In der Vergangenheit verklagten ausländische Firmen meist die für Raubkopien bekannten Chinesen. Dies scheint sich nun umzukehren. Der französische Konzern Schneider Electric hatte vor Kurzem im Rahmen eines Patentstreits 23 Millionen US-Dollar an die Chinesen zahlen müssen.

"Microsoft achtet geistiges Eigentum. Wir nutzen das geistige Eigentum Dritter nur dann, wenn wir das legitime Recht dazu haben", so Microsoft in einer E-Mail an die 'FTD'. Der US-Softwarehersteller sei mit dem Urteil hinsichtlich des erfassten Bereiches der Lizenzvereinbarungen nicht einverstanden.

Zhongyi zeigte sich empört. Das Urteil mache schließlich deutlich, dass jedes Windows-Betriebssystem in chinesischer Sprache geistiges Eigentum aus China umfasse. "Man kann sagen, dass die Unterstützung durch die Datenbank mit chinesischen Schriftzeichen und das Eingabesystem eine Säule für die Gewinne sind, die Microsoft in China einfährt", so Zhongyi gegenüber 'FTD'. "Microsoft, das sich selbst immer als energischen Schützer geistigen Eigentums dargestellt und dem chinesischen Volk 'Piraterie' vorgeworfen hat, hat geistiges Eigentum von Chinesen verletzt."

Experten schätzen die finanziellen Auswirkungen des Urteils auf Microsoft gering ein, da das Geschäft in China nur einen geringen Teil des Gesamtumsatzes ausmache. "Die Mehrheit der Betriebssysteme, die heute auf dem Markt sind, sind illegale Kopien", erklärte Edward Yu von der Marktforschungsfirma Analysys International der 'Welt'.

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Microsoft versuchte jahrelang vergeblich die Piraterie in China aufzuhalten. Dem US-Softwarehersteller fiel es schwer, einerseits sein geistiges Eigentum in China zu schützen und andererseits seine Kunden nicht zu verärgern. Im vergangenen Jahr schaffte Microsoft eine Kontrollsoftware wieder ab, die sich automatisch auf Rechnern mit Raubkopie-Betriebssystemen installierte und einen schwarzen Bildschirm anzeigte.