17.11.2008 In Irland überwiegt das Ja zum EU-Reformvertrag - Neues Referendum in Sicht

Meinungsumschwung auf der Insel

Der im Juni mit 53,4 Prozent abgelehnte EU-Reformvertrag von Lissabon könnte bald eine neue Cahnce bekommen. Einer repräsentativen Umfrage der Dubliner 'Irish Times' zufolge würde eine überarbeitete Fassung des Vertrages bei einem zweiten Referendum nur noch mit 43 Prozent abgelehnt werden. Irland müsste dann jedoch einen EU-Kommissar stellen dürfen und mehrere Sonderwürste zu Neutralitäts-, Abtreibungs-, und Steuerfragen zugebilligt bekommen.

39 Prozent der Iren bleiben der Umfrage zufolge bei der Ablehnung des Vertrags, 18 Prozent sind noch unentschlossen. Nach Angaben des irischen Außenministers Micheál Martin möchte die irische Regierung noch vor dem EU-Gipfel am 11. Dezember darüber entscheiden, ob es zu einem neuen Referendum kommen wird.  Der Außenminister befürchtet, dass Irland sonst in eine Außenseiterrolle geraten könnte. Deshalb wolle die Regierung bei dem Treffen in Brüssel „Teile einer Lösung" präsentieren.

Gründe für die Ablehnung Mitte Juni waren nach einer Regierungsuntersuchung fehlende Informationen und Verunsicherungen über das Thema der Abstimmung. Ferner spielten die Sorge vor einem geringer werdenden Einfluß Irlands, sowie die Themen Arbeitnehmerrechte, Abtreibung und Steuern eine Rolle.