02.05.2008TRUPPENAUFSTOCKUNG IM KAUKASUS

Russland provoziert NATO mit Säbelrasseln in Abchasien

Russland hat am vergangenen Dienstag mit seiner angekündigten Truppenaufstockung in der abtrünnigen georgischen Region Abchasien begonnen. Die NATO und die Vereinigten Staaten haben Russland daraufhin vorgeworfen, die Spannung in der Kaukasusrepublik unnötig zu verschärfen. Auch die Vereinten Nationen zeigten sich besorgt über die anhaltende Krise: Beide Seiten müssten sich dringend an die Resolutionen des Weltsicherheitsrats halten.

Russland verstärkt gegenwärtig sein Truppenkontingent in Abchasien um rund 500 bis 1.000 Soldaten. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Moskau erklärte am gestrigen Donnerstag: „Das Kontingent ist dabei, die Konzentration von Einheiten an seinen Stationierungsorten abzuschließen". Das russische Staatsfernsehen zeigte einen Konvoi mit Lastwagen und gepanzerten Fahrzeugen, der durch die abchasische Hauptstadt Suchumi fuhr. Moskau begründete die Truppenaufstockung damit, dass Georgien angeblich Angriffspläne hege und Soldaten an der georgisch-abchasischen Grenze zusammengezogen habe.

Die russische Nachrichtenagentur Interfax zitierte das Moskauer Verteidigungsministerium mit den Worten, die zusätzlich nach Abchasien entsandten Soldaten hätten im Einklang mit internationalen Gesetzen die Aufgabe, den Frieden in der abtrünnigen Provinz zu sichern. Die Zahl der Armeekräfte werde auch künftig 3.000 Soldaten nicht überschreiten. Diese Höchstgrenze war in einem 1994 unterzeichneten Waffenstillstand vereinbart worden.

Die NATO reagierte verärgert auf die russische Truppenaufstockung. Sprecher James Appathurai sagte am Mittwoch, formell habe Russland zwar das Recht, seine Truppen in Abchasien zu verstärken. Allerdings müsse Georgien diesem Schritt zustimmen, was das Land eindeutig nicht vorhabe. „Die Verbündeten sind sich einig, Georgiens territoriale Integrität zu unterstützen, und werden keine Schritte anerkennen, die diese Souveränität untergraben", erläuterte Appathurai.

Auch die UNO zeigte sich besorgt über die russische Entscheidung, noch mehr Soldaten nach Abchasien zu schicken. Georgien und Russland müssten sicherstellen, dass ihre Handlungen mit Resolutionen des Weltsicherheitsrats im Einklang stünden, appellierte die stellvertretende UN-Sprecherin Marie Okabe am gestrigen Donnerstag an beide Seiten. Erst vergangene Woche musste sich der UN-Sicherheitsrat mit einer von Russland abgeschossenen Drohne im georgischen Gali befassen.

Abchasien hatte sich nach der Auflösung der Sowjetunion 1992 von Georgien losgesagt. Daraufhin kam es zu kriegerischen Konflikten, die 1994 ein Waffenstillstand beendete. Seitdem verwaltet sich Abchasien weitestgehend selbst, gehört völkerrechtlich aber weiterhin zu Georgien. Weltweit erkennt kein einziges Land Abchasien als unabhängigen Staat an. Enge Beziehungen bestehen zu Russland: Abchasien ist vom großen Nachbarland politisch, wirtschaftlich und militärisch vollkommen abhängig.

Unter einem Mandat der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) sind in Abchasien rund 2.000 russische Soldaten stationiert. Mitte April hatte Moskau angekündigt, seine Zusammenarbeit mit Abchasien zu vertiefen, Präsident Wladimir Putin hatte dem Westen sogar damit gedroht, Abchasien und die ebenfalls abtrünnige Region Südossetien formal anzuerkennen - als offensichtliche Retourkutsche für die in Aussicht gestellte NATO-Aufnahme Georgiens sowie für die bereits vollzogene Unabhängigkeit des Kosovo.

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Unabhängige Beobachter vermuten, dass die russische Kaukasus-Politik derzeit von der Armee und dem Inlandsgeheimdienst FSB, der mächtigste Zweig des früheren KGB, gesteuert wird. Damit sollen noch vor dem Amtsantritt von Dmitri Medwedew Fakten in Georgien geschaffen werden. Medwedew ist angeblich dialogbereiter als der noch amtierende Staatschef und ehemalige KGB-Mitarbeiter Putin, der einen harten und kompromisslosen Kurs gegen die Kaukasus-Republiken fährt. (vd)