04.11.2009RÜCKSCHLÄGE IN NEW JERSEY UND VIRGINIA

Obama erleidet Schlappe: Republikaner siegen bei Wahlen in zwei US-Staaten

Die US-Demokraten haben am gestrigen Dienstag eine herbe Wahlniederlage erlitten. Die im Kongress oppositionellen Republikaner konnten die Gouverneursämter in New Jersey und in Virginia, zwei bisher von Demokraten regierten Bundestaaten, erobern. Nun muss sich US-Präsident Barack Obama auf noch stärkeren Gegenwind beim Regieren einstellen.

Wie aus den Hochrechnungen in der Nacht zum heutigen Mittwoch hervorgeht, konnten die Republikaner Bob McDonnell und seinen Kollege Chris Christie die Mehrheit der Stimmen in den beiden Bundesstaaten für sich gewinnen. Vor einem Jahr hatte dort noch der demokratische Präsidentschaftsbewerber Barack Obama triumphiert.

In Virginia siegte McDonnell mit 63 Prozent der Stimmen deutlich über den Demokraten Creigh Deeds mit 37 Prozent. In New Jersey schlug der Republikaner Chris Christie hingegen den demokratischen Amtsinhaber Jon Corzine etwas knapper mit 51 zu 45 Prozent. Zudem besetzten die Wähler in Virginia weitere zwei Spitzenämter neu, dabei gingen die Posten des stellvertretenden Gouverneurs und des Justizministers ebenfalls an die Republikaner.

Die beiden demokratischen Bewerber waren im Wahlkampf alles anders als erfolgreich gewesen. Corzine soll Medienberichten zufolge New Jersey "weit heruntergewirtschaftet" haben, während Deeds in Virginia "einen ganz miserablen Wahlkampf" führte, sagte ein ungenannter Obama-Berater. Zusätzlich äußern einige Wahlbeobachter, dass die niedrige Beteiligung von schwarzen, hispanischen und jungen Wählern ein weiterer Grund für die bittere Niederlage der Demokraten sei. Genau diese Wählergruppe hatte Obama im vergangenen Herbst besonders stark gemacht.

Die Demokraten weisen derweil den Vorwurf zurück, dass das Wahlergebnis die Unzufriedenheit der Wähler mit Obamas politischem Kurs widerspiegle. Obwohl sich Obama und andere Spitzenpolitiker im Wahlkampf in New Jersey und Virginia stark persönlich engagierten, soll es bei den Wahlen vor allem um regionale Themen gegangen sein, räumt David Plouffe, früherer Kampagnenmanager Barack Obamas, vor Journaliten ein: "Das waren alles lokale Rennen, bei denen es um rein lokale Themen ging".

Dennoch gelten die Gouverneurswahlen nach Ansicht von Analysten als Stimmungstest für den US-Präsidenten, der am heutigen Mittwoch den ersten Jahrestag seines Wahlsiegs feiert. Auch die Republikaner sehen das Wahlergebnis selbtsredend "als ein Referendum über Obama und seine verfehlte Politik", wie es Karl Rove, früherer Berater George W. Bushs, ausdrückt. "Heute Nacht haben die Wähler einen Warnschuss auf die Demokraten und das Präsidialamt abgefeuert", bekräftigt Eric Kantor, die republikanische Nummer Zwei im Repräsentantenhaus. Die Wahlen waren demnach auch ein wichtiger Testlauf für die Kongresswahlen 2010, bei den die Demokraten ihre Mehrheit in Senat und Repräsentantenhaus verteidigen wollen.

Warnschuss oder nicht, eines ist sicher: Die lokalen Wahlergebnisse könnten der ehrgeizigen politischen Agenda Obamas gefährlich werden. Politische Beobachter sehen vor allem Obamas Prestigeprojekt - die geplante Gesundheitsreform - als bedroht. Die Republikaner haben sich bereits seit längerem auf seine Pläne für die Reform des US-Gesundheitssystems eingeschossen. Jetzt droht Obama sogar noch die Unterstützung einiger Demokraten verlieren, könnten sich einige Abgeordnete doch im Vorfeld der Wahl von Obama abwenden, um ihre Sitze nicht zu gefährden, wie James Carville, ein Berater der Demokraten, gegenüber dem Fernsehsender CNN warnte.

Parallel zu den Gouverneurswahlen gab es in mehreren US-Kommunen auch Bürgermeisterwahlen. Dabei sicherte sich in New York Amtsinhaber Michael Bloomberg sein drittes Mandat. Der 67-jährige Medienunternehmer und reichste Mann der US-Metropole konnte sich allerdings nur knapp gegen seinen demokratischen Herausforderer Bill Thompson durchsetzen. Bloomberg bekam 51 Prozent aller Stimmen gegen die 46 Prozent seines demokratischen Herausforderers. Damit fiel sein Vorsprung deutlich niedriger aus als erwartet, in Meinungsumfragen hatte der parteilose Medienmogul noch zwälf Prozentpunkte vor Thompson gelegen.

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Michael Bloomberg soll US-Medienberichten zufolge 100 Millionen Dollar von seinem Privatvermögen in die Wahlkampagne gesteckt haben, während seinem Herausforderer, der als noch relativ unbekannter Demokrat gilt, nur eine magere Kasse zur Verfügung stand. Bloombergs knapper Sieg über den Demokraten Thompson wird daher in den US-Medien auch als Warnzuschuss für die Republikaner betrachtet, die während des Wahlkampfs mit einem Richtungsstreit in der Partei für negative Schlagzeilen gesorgt hatten.