10.07.2008ANTWORT AUF G8-GIPFEL?

Iran provoziert den Westen erneut mit mehrfachen Raketentests

Laut Berichten des iranischen Staatsfernsehens haben iranische Streitkräfte am heutigen Donnerstag weitere kritische Raketentests durchgeführt. Die Revolutionswächter hätten angeblich mehrere Raketen im Golf abgefeuert, so der staatliche Fernsehsender „Press TV“. Nach den Raketentests am gestrigen Mittwoch verschärft sich damit die angespannte Situation zwischen dem Iran und der westlichen Staatengemeinschaft zusehends.

Unter den am gestrigen Mittwoch abgefeuerten Raketen befand sich Angaben zufolge auch eine Langstreckenrakete des Typs Sahab-3 mit einer angeblichen Reichweite bis nach Israel. Eine Reichweite in dieser Größenordnung bezweifeln westliche Experten allerdings. Bereits nach den gestrigen Tests hatten die USA Teheran dazu aufgefordert, das Raketenprogramm unverzüglich zu stoppen.

Die Entwicklung der Raketen, die auch atomar bestückt werden können, verstoße gegen die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats, so Gordon Johndroe, Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats am Rande des G8-Gipfels in Tokayo. Die Raketentests seinen unvereinbar mit den iranischen Verpflichtungen gegenüber der Welt.

Wie ein Sprecher des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert im Anschluss an die durchgeführten Tests äußerte, gebe das aggressive Raketenprogramm in Verbindung mit dem Atomprogramm des Irans Anlass zu großer Sorge. Auch die US-Außenministerin Condoleezza Rice schätzte die Gefährdung durch die Raketen „keineswegs als Illusion" ein.

Dem Iran sei im Vorfeld durch die fünf UN-Vetomächte und Deutschland „ein großzügiges Angebot an Belohnungen gemacht worden", damit Teheran sein Atomprogramm aufgebe. Es sei „bedauerlich, dass der Iran diese Geste des guten Willens mit einer Geste des schlechten Willens beantwortet hat", so Thomas Steg, stellvertretender Sprecher der Bundesregierung.

Erst am Dienstag hatte der Iran ein Großmanöver angekündigt und dabei Israel sowie die USA davor gewarnt, die iranischen Atomanlagen anzugreifen, und dabei mit massiven Vergeltungsschlägen gedroht. „Unsere Hand wird immer am Abzug sein", so der Kommandeur der Luftwaffe, Hossein Salami. Der Iran werde die israelische Stadt Tel Aviv, die US-Schifffahrt im Golf und US-Interessen weltweit angreifen, drohte ein Berater des geistlichen Führers Ajatollah Ali Chamenei.

Mit Blick auf die in Folge der vergangenen Ereignisse immer angespanntere Beziehung zwischen dem Iran und der westlichen Staatengemeinschaft bezeichnete Rice das geplante US-Raketenabwehrsystem als gerechtfertigt. Auch die G8-Staaten hatten sich beim Gipfeltreffen besorgt über die Situation geäußert. Die Bundesregierung hatte den Iran dazu aufgefordert, „jede Art des Säbelrasselns zu unterlassen".

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Die westlichen Staaten werfen dem Iran vor, unter dem Deckmantel der Stromerzeugung die Entwicklung von Atomwaffen anzustreben. Israel kündigte indessen an, man werde den Iran von der Erlangung der Atombombe mit allen Mitteln abhalten. Im Vorfeld hatte es bereits Spekulationen über Pläne Israels gegeben, Anlagen des umstrittenen iranischen Atomprogramms anzugreifen.

Der Iran seinerseits hatte angekündigt, die vor seiner Küste liegende Straße von Hormuz zu schließen, falls ein Angriff auf sein Territorium erfolgt. Dort ist die US-Marine bereits mit zahlreichen Kriegsschiffen präsent. (mis)