10.07.2008'FRIEDENSLÖSUNG NÖTIG'

Georgien-Konflikt: Condoleezza Rice mahnt Russland zur Vernunft

US-Außenministerin Condoleezza Rice traf am Mittwoch in Georgiens Hauptstadt Tiflis ein. In den dortigen Gesprächen mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili geht es vor allem um den sich ständig verschärfenden Konflikt mit Russland wegen der abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien. Dabei kritisierte Rice das russische Vorgehen in den Gebieten. Gleichzeitig forderte sie aber auch zur gemeinsamen, friedlichen Konfliktlösung auf.

„Russland soll zur Lösung des Problems beitragen, anstatt es zu schüren", verkündete die Außenministerin am Donnerstag in Tiflis. „Die Gewalt muss gestoppt werden. Es ist sehr wichtig, dass alle Seiten die Gewaltanwendung als mögliche Option ablehnen. Eine Friedenslösung ist nötig". Sowohl in Abchasien als auch in Südossetien kamen in der vergangenen Woche Menschen um, entweder bei Gefechten zwischen Rebellen und georgischen Truppen oder bei Bombenanschlägen.

Die georgische Regierung begrüßt die amerikanische Hilfe und erhofft sich davon einen Abbau der Spannungen mit Russland: „Immer wenn die diplomatischen Bemühungen zu einem Wechsel im Friedensprozess führen könnten, macht Russland etwas, was das Ganze in Gefahr bringt", erklärte die georgische Außenministerin Ekaterine Tkeshelashvili. „Ich denke, wir sollten uns gemeinsam mit der Internationalen Gemeinschaft bemühen, dieses Verhalten der russischen Seite zu stoppen."

Die georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien hatten sich in den 90er Jahren durch Unabhängigkeitskriege von Georgien gelöst. International wurden beide aber nicht anerkannt und zählen völkerrechtlich nach wie vor zur Kaukasusrepublik. Um beide Gebiete gab es zwischen Georgien und dem mächtigen Nachbarn Russland immer wieder latente Auseinandersetzungen, die in den letzten Wochen eskaliert waren. Georgien wirft der Regierung in Moskau vor, die Unabhängigkeitsbestrebungen beiden Regionen zu unterstützen. Russland hingegen glaubt, dass sich Georgien die Provinzen mit Gewalt zurückholen will.

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Ob das Vorgehen von Condoleezza Rice wirklich zu einer Entspannung der Lage beiträgt, ist zu bezweifeln. Aus Moskau war jedenfalls schon Kritik am Besuch der Außenministerin in Tiflis zu hören. Das russische Außenminister ließ in einer Erklärung verkünden, Washington ignoriere die zugespitzte Lage. Auch die amerikanische Unterstützung für eine Aufnahme Georgiens in die Nato ist wohl nicht hilfreich bei der Suche nach einer friedlichen Lösung. (mre)