31.07.2008ABSCHIED AUF RATEN

Ehud Olmert will nur ganz allmählich von der Macht lassen

Im Zuge anhaltender Ermittlungen wegen Korruptionsverdachts will Israels Ministerpräsident Ehud Olmert zunächst vom Parteivorsitz, und dann auch vom Premierministeramt zurücktreten: In einer Fernsehansprache am gestrigen Mittwochabend hat Olmert den Amtsrücktritt auf Raten offiziell angekündigt. Als mögliche Nachfolger für den Parteivorsitz gelten Außenministerin Zipi Livni und Verkehrsminister Schaul Mofas.

Israels umstrittene Regierungschef Olmert wird im September nicht mehr zur Kandidatur für den Vorsitz der Kadima-Partei antreten. Nach der Wahl eines neuen Vorsitzenden werde er auch sein Regierungsamt aufgeben, verkündete das israelische Staatsoberhaupt gestern Abend vor laufenden Kameras. Bis zum Zustandekommen einer neuen Regierungskoalition bleibt der unter Zugzwang geratene Regierungschef aber weiterhin im Amt - und bekanntlich können sich Koalitionsverhandlungen ziemlich in die Länge ziehen.

Während die Ermittlungen gegen Olmert weiterlaufen, hat der innerparteiliche Machtkampf um Olmerts Nachfolge bereits begonnen. Transportminister Schaul Mofas´ Pluspunkt ist seine Nähe zur Parteibasis. Neben Mofas sind indessen auch Polizeiminister Avi Dichter und Innenminister Meir Schitrit als Olmerts mögliche Nachfolger im Gespräch.

Als aussichtsreichste Kandidatin wird aber vor allem Außenministerin Zipi Liwni gehandelt. Liwnis besitzt hohen Rückhalt bei ranghohen Parteifunktionären, war sie doch 2005 ganz vorne mit dabei, als der damalige Ministerpräsidenten Ariel Scharon die Kadima-Partei gründete. Olmerts Stellvertreterin Liwni gilt seit langem als dessen schärfste Rivalin innerhalb der Kadima-Partei - vor allem, seitdem die 49-Jährige den Ministerpräsidenten im vergangenen Jahr zum Rücktritt aufgefordert hatte.

Einst für den israelischen Geheimdienst tätig, führt Diplomatin Liwni gegenwärtig die Friedensverhandlungen in Washington über ein Friedensabkommen mit den Palästinensern. Diese Friedenspolitik würde die bislang eher volksferne Politikerin wohl auch als Olmerts Nachfolgerin weiterführen, zumindest nach Einschätzung von Experten.

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Verteidigungsminister Barak verkündete indessen in New York, Israel werde sich auch nach Olmerts Rücktritt um Verständigung mit den Palästinensern bemühen. Olmerts Entscheidung stelle keinerlei Gefahr für den Nahost-Friedensprozess dar. (sbe)