20.04.2009WENDE IN DER LATEINAMERIKAPOLITIK

Barack Obama umgarnt Kuba und die Gebrüder Castro

Barack Obama hat auf dem Gipfeltreffen der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) eine "neue Richtung" in der Kuba-Politik seines Landes angekündigt. Außerdem stellte der US-Präsident eine Erneuerung des Verhätnisses zu den lateinamerikanischen Staaten in Aussicht.

Es dürfe "künftig keine Seniorpartner und Juniorpartner in unseren Beziehungen" mehr geben, erklärte Obama am Freitag zu Beginn des Treffens in Trinidad und Tobago am Freitag. Der Präsident stellte den lateinamerikanischen Staaten eine verbesserte Zusammenarbeit vor allem im Bereich der Wirtschafts- und Energiepolitik in Aussicht und erntete großen Beifall. Obama grenzt sich damit erneut deutlich von der Außenpolitik seines Vorgängers George W. Bush ab. In dessen Regierungszeit hatten sich die Beziehungen zwischen den USA und den mittel- und südamerikanischen Staaten dramatisch verschlechtert.

Und so kam es, dass Obama sogar Lob von einer Seite erfuhr, für die das Loben eines US-amerikanischen Präsidenten etwas außergeöhnliches darstellt: Venezuelas Staatschef Hugo Chavez, einer der schärfsten Kritiker der USA, kommentierte die Neuausrichtung der Lateinamerika-Politik der Vereinigten Staaten mit den Worten: "Es ist ein guter Anfang mit guten Schritten." Chavez gab bekannt, auch die im vergangenen Jahr abgebrochenen diplomatischen Beziehungen zu den USA wieder aufleben lassen zu wollen.

Ebenfalls positiv aufgenommen wurde die Offensive Obamas in Bezug auf Kuba. Der Präsident bot der kubanischen Führung Gespräche über Themen wie Menschenrechte, Pressefreiheit und Wirtschaft an. Ein Ende des Embargos, wie von den Teilnehmern des Gipfels gefordert, lehnte Obama allerding ab. Die USA erwarteten zunächst »ermutigende Signale« Havannas, erklärte Obamas Sprecher Robert Gibbs. Kuba ist in der OAS seit 1962 nicht mehr vertreten. Der Inselstaat wurde damals auf Druck der USA ausgeschlossen.

Schon vor dem OAS-Gipfel hatte Kubas Machthaber Raul Castro im venezuelanischen Cumana bei einem Treffen linksgerichteter Staatschefs erklärt, mit dem neuen US-Präsidenten über alles reden zu wollen, was gewünscht sei. Ausdrücklich nannte Castro die Themen Menschenrechte, Pressefreiheit und die Situation politischer Gefangener. Als Bedingung natte der Kubaner, dass beide Staaten als gleichberechtigte Gesprächspartner auftreten.

Verwandte Artikel

• 'CAUDILLO' FÄHRT REFERENDUMSIEG EIN - Hugo Chávez freut sich aufs lebenslange Regieren
• NEUE TÖNE IM BAYERISCHEN HOF - Münchner Sicherheitskonferenz: USA verpflichten sich zum Multilateralismus
• REVOLUTION 'STÄRKER DENN JE'? - 50 Jahre Sozialismus: Staatskassen in Kuba gähnend leer

Die Beziehungen zwischen den USA und Kuba scheinen sich nach Jahrzehnten also offenbar zu verbessern. Den Startschuss dazu hatte Obama am vergangenen Montag gegeben, als er die Aufhebung der Reisebeschränkungen für Exilkubaner, sowie die Erlaubnis für Geldtransfers nach Kuba bekannt gab. Die Ereignisse vom Wochenende haben gezeigt, dass eine Annäherung möglich erscheint und auch von beiden Seiten erwünscht ist. Die Beziehungen zwischen beiden Ländern waren 1959 nach der Machtübernahme Fidel Castros abgebrochen worden, 50 Jahre später zeigen sich die jeweiligen Staatschefs bereit, miteinander zu reden. Obama betonte allerdings, dass es eine "längere Reise" nötig sein werde, um das Misstrauen zwischen den USA und Kuba abzubauen. (stk)