16.07.2008MAL RECHTS, MAL LINKS

Barack Obama fährt Slalom: 'In 16 Monaten raus aus dem Irak'

us-Präsidentschaftskandidat Barack Obama hat sich mit einer außenpolitischen Grundsatzrede wieder etwas zurück nach links bewegt. Der Demokrat bekräftigte am Dienstag in Washington seinen Plan, die US-Truppen innerhalb von 16 Monaten aus dem Irak abzuziehen. Obama will stattdessen mehr amerikanische Soldaten in Afghanistan und Pakistan stationieren. Sein republikanischer Kontrahent John McCain kritisierte erneut, Obama spreche über den Irak, obwohl er noch nie in Bagdad gewesen sei.

Obama kündigte in seiner außenpolitischen Strategie-Rede an, im Kampf gegen den internationalen Terrorismus neue Akzente zu setzen, falls ihn die Amerikaner im November zum neuen US-Präsidenten wählen sollten. Innerhalb von 16 Monaten will der jetzige Senator aus Illinois die US-Truppen aus dem Irak abziehen. John McCain und die Republikaner setzten im Kampf gegen den Terrorismus die falschen Schwerpunkte, kritisierte Obama seine politischen Gegner.

„Dieser Krieg schwächt unsere Sicherheit, unser Ansehen in der Welt, unser Militär, unsere Wirtschaft und die Ressourcen, die wir brauchen, um die echten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu meistern", erklärte Obama zunächst, um dann doch einzugestehen, dass die von Präsident George W. Bush im Januar 2007 beschlossene Truppenaufstockung zufrieden stellende Ergebnisse gebracht hätte. Noch vor einigen Wochen hatte Obama im Wahlkampf angekündigt, dass er den im Fall seines Wahlsieges versprochenen Truppenabzug binnen 16 Monaten möglicherweise etwas verlangsamen müsse. Jetzt schwenkte der Demokrat wieder zurück und schloss ein längeres Verbleiben der US-Soldaten im Zweistromland aus.

Allerdings konnte Obama keinen vollständigen Rückzug aus dem Irak versprechen: „... eine Resttruppe im Irak würde begrenzte Missionen ausführen. Sie würde die Überbleibsel von al-Qaida in Mesopotamien jagen, die Angehörigen amerikanischer Dienste beschützen und - solange die Iraker politische Fortschritte machen - irakische Sicherheitskräfte ausbilden. Dies würde kein überstürzter Abzug." Republikaner hatten Obama im Wahlkampf für einen übereilten Rückzug aus dem Irak kritisiert. Nun also folgte das Eingeständnis an seine Kritiker, das den 46-jährigen Senator aber wiederum Stimmen aus dem linken Lager kosten könnte.

Obama möchte die Prioritäten weg vom Irak und verstärkt auf Afghanistan und Pakistan lenken, sollte er der nächste Präsident der USA werden. „Präsident Bush und Senator McCain hätten erkennen müssen, dass die zentrale Front im Kampf gegen den Terror nicht im Irak liegt und dort auch nie lag", kritisierte Obama die Republikaner. „Al Kaida hat eine wachsende Basis in Pakistan, die wohl nicht weiter von ihrem alten Unterschlupf in Afghanistan entfernt ist als eine Zugfahrt von Washington nach Philadelphia", deutete der Demokrat den Fokus seiner Außenpolitik an.

Sollte es einen weiteren Terrorangriff in den USA geben, „dann wird er wahrscheinlich aus derselben Gegend kommen, in der auch der 11. September geplant worden war. Und trotzdem haben wir derzeit fünf Mal mehr Truppen im Irak als in Afghanistan", übte Obama weiter Kritik an der derzeitigen Militärstrategie. McCain hingegen pries in einer ersten Reaktion die Durchhaltestrategie im Irak als Führungsstärke und kündigte an, er selbst würde als Präsident „den Kurs in Afghanistan genauso ändern, wie wir ihn im Irak geändert haben, um gemeinsam zu einem Sieg zu kommen".

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Ob Obama mit der Grundsatzrede wieder Boden bei eher links eingestellten Wählern gutmachen konnte, bleibt abzuwarten. In den vergangenen Wochen hatte McCain Obamas einstigen Vorsprung von 15 Prozentpunkten auf nur noch drei Prozent drücken können. Viele Amerikaner sehen in McCain den besseren Oberbefehlshaber und bemängeln Obamas fehlende außenpolitische Erfahrung. Obama wird deshalb noch im Juli neben Europa auch den Irak und Afghanistan besuchen, und versuchen, diesen Nachteil gegenüber McCain wettzumachen.