06.08.2008INAKZEPTABLE RÜCKMELDUNG AUS TEHERAN

Atomstreit: Iran gibt keine klare Antwort - neue Sanktionen scheinen unvermeidlich

Der Iran hat am gestrigen Dienstagabend nach Ablauf eines von der internationalen Gemeinschaft gestellten Ultimatums einen Antwortbrief an den EU-Außenbeauftragten Javier Solana übergeben. Die USA nannten die Antwort jedoch „inakzeptabel“. Die fünf ständigen UN-Mitgliedsstaaten und Deutschland wollen sich heute in einer Telefonkonferenz über weitere Schritte beraten. Der Westen hatte Teheran angeboten, von weiteren Sanktionen abzusehen, wenn der Iran im Gegenzug die Urananreicherung stoppt.

Nach Aussage von EU-Diplomaten habe der iranische Botschafter in Brüssel am gestrigen Dienstagabend einen Brief des iranischen Chefunterhändlers Saeed Jalili an Solana übergeben. In dem nur eine Seite langen Schreiben gab das Land am Persischen Golf allerdings keine klare Antwort auf das westliche Angebot. Diese könne erst erfolgen, wenn der Iran seinerseits eine Antwort auf seine eigenen Fragen erhalten hat. Teheran bezog sich hierbei auf ein Schreiben, dass es der internationalen Gemeinschaft vergangenen Monat bei Verhandlungen in Genf übergeben hatte.

Westliche Diplomaten und Politiker zeigten sich vom ausweichenden Verhalten Irans enttäuscht. Der Brief sei „einfach nur eine weitere Nicht-Antwort“, kommentierte ein hochrangiger Mitarbeiter des US-Außenministeriums. „Er sagt überhaupt nichts aus. Sie tun nur so, als ob sie irgendwann antworten würden“, so der Diplomat Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats plus Deutschland bezeichneten den Antwortbrief als „unklar“. Letzte Woche hatte unter anderem der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärt, weitere Sanktionen seien unvermeidlich, wenn sich Teheran nicht kooperativ zeige.

Bereits heute wollen sich die sechs Staaten in einer Telefonkonferenz mit Javier Solana über ihr weiteres Vorgehen beraten. Die USA werden dabei auf eine rasche Verabschiedung weiterer Sanktionen drängen. Frankreich, Großbritannien und Deutschland vertreten eine ähnliche Position. Unklar ist hingegen noch die Haltung von Russland und China. Moskau und Peking betrachten den Iran als wichtigen Handelspartner, und hatten bereits die Verabschiedung der letzten Iran-Resolution vom März dieses Jahres um Monate verzögert.

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Die internationale Gemeinschaft hatte Teheran bei Gesprächen vom 19. Juli in Genf angeboten, unter dem Schlagwort 'freeze for freeze' keine weiteren Sanktionen zu verabschieden. Dafür solle der Iran seine Uran-Anreicherung bis auf weiteres stoppen. Auf dieser Basis hatte die westliche Welt der Regierung von Mahmud Ahmadinedschad eine weitreichendere wirtschaftliche Zusammenarbeit angeboten. Die fünf ständigen UN-Mitglieder und Deutschland werfen dem Iran vor, sein atomares Energieprogramm nicht ausschließlich für zivile Zwecke zu nutzen, sondern gleichzeitig den Bau von Atomwaffen anzustreben. Teheran seinerseits bestreitet die Vorwürfe des Westens. (fr)