Aufgrund einer massiven Militäroffensive Israels im Gazastreifen hat der palästinensische Präsident Mahmud Abbas die Friedensgespräche zwischen Israel und Palästina bis auf weiteres ausgesetzt. Bei einer fünftägigen Angriffsserie in der vergangenen Woche haben bislang über 100 Palästinenser den Tod gefunden, mehr als die Hälfte davon sind Zivilisten. Auslöser für die israelische Offensive war der Tod eines israelischen Soldaten durch einen Raketenangriff aus Gaza vom vergangenen Mittwoch.
Ein Berater Abbas' erklärte am gestrigen Sonntag, die israelische Militärattacke müsse sofort aufhören. Israel verteidigte seine Angriffe derweil als Selbstverteidigung und verkündete, das Land wolle weiterhin mit unverminderter Härte gegen Extremisten vorgehen.
Trotz Kritik von Seiten der EU und der UN erklärte der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert: „Israel hat nicht die Absicht, den Kampf gegen Terrororganisationen auch nur eine Minute einzustellen". UN-Generalsekretär Ban Ki Moon warf Israel exzessive Gewaltanwendung vor. Auch die EU verurteilte die massive Militäroffensive als unverhältnismäßig. Olmert machte daraufhin sein Recht auf Selbstverteidigung geltend: „Niemand hat das Recht Israel Moral zu predigen, wenn es sein Grundrecht auf Selbstverteidigung wahrnimmt".
Die palästinensische Fatah-Führung sah sich indessen angesichts der Gewaltakte im Gazastreifen dazu gezwungen, die Friedensgespräche mit Israel vorerst auszusetzen. Chefunterhändler Ahmed Kureia erklärte, angesichts der blutigen Militäroffensive in Gaza sei es nicht möglich glaubhaft über Frieden verhandeln. Arje Merkel, israelischer Außenamtssprecher, nannte diese Entscheidung von Abbas „einen schweren Fehler". Israel hoffe jedoch „in naher Zukunft" auf eine Wiederaufnahme der von den USA unterstützten Verhandlungen.
Noch in dieser Woche wird US-Außenministerin Condoleeza Rice zu Gesprächen mit Abbas und Olmert in der Region erwartet. Der Palästinenser-Chef erklärte unterdessen den Sonntag zum Tag der nationalen Trauer. Seit 1967 habe der vergangene Samstag das schwerste Blutvergiessen seit dem Sechs-Tage-Krieg gebracht. Bei Angriffen der Israelis hatten allein an diesem einen Tag 61 Menschen den Tod gefunden, darunter ein knapp zweijähriges Mädchen. Um die mehr als 250 Verwundeten der Angriffe zu versorgen, hat Ägypten erstmals wieder seinen Grenzübergang zum Gazastreifen in der Stadt Rafah geöffnet.
Unterdessen ist die fünftägige israelische Luft- und Bodenoffensive „Heißer Winter" in der Nacht zum Montag eingestellt worden. Wie ein israelischer Armeesprecher am Morgen bestätigte, seien fast alle Bodentruppen inzwischen wieder aus dem Palästinensergebiet abgezogen.
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Ein Ende der Gewalt scheint trotzdem nicht in Sicht. Die Luftangriffe der Israelis sollen nun wie schon zuvor als Reaktion auf Raketenangriffe militanter Palästinenser erfolgen. „Wenn sie uns weiter mit Raketen beschießen, werden wir zurückschießen", hieß es von Seiten Israels. Abu Mudschahid als Sprecher des militanten Volkswiderstandskomitees im Gazastreifen betonte hingegen: „Die harten Attacken Israels machen uns nur stärker" und ermutigten die palästinensischen Kämpfer zu weiteren Raketenangriffen. Die Angriffe von Seiten der Hamas sollen erst dann eingestellt werden, wenn Israel nicht mehr gegen Extremisten im Gazastreifen und dem Westjordanland vorgeht. (ta)