01.08.2008KEINE ENTSCHEIDUNG VOR BAYERN-WAHL

Gesine Schwan und Gregor Gysi treffen sich im Geheimen - Oskar Lafontaine will eigenen Kandidaten

Bundespräsidentschaftskandidatin Gesine Schwan und Gregor Gysi, Co-Fraktionschef der Linkspartei, sind am gestrigen Donnerstag Medienberichten zufolge zu einem Geheimtreffen zusammengekommen. Ziel sei gewesen, abseits der Öffentlichkeit die Möglichkeiten einer Wahl Schwans im kommenden Mai mit Hilfe der Linkspartei auszuloten. Die SPD-Politikerin hat voraussichtlich nur mit den Stimmen der Linkspartei eine Chance, Bundespräsidentin zu werden.

Schwans Referent Philipp Schwörbel bestätigte das Treffen der beiden Politiker. „Es hat ein Gespräch zwischen Frau Schwan und Herrn Gysi gegeben. Über den Inhalt und die Dauer des Treffens wollte der Referent jedoch keine Angaben machen.

Trotz der Unterredung ist die Linkspartei nach wie vor entschlossen, einen eigenen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl im Mai aufzustellen, um sich als eigene politische Kraft zu präsentieren. Das hatte die Partei bereits im Juni angekündigt. Derzeit fänden geheime Gespräche zwischen führenden Vertretern der Linken und möglichen Kandidaten statt, hieß es aus der Parteizentrale. Möglich sei aber auch, dass die Partei bei einem zweiten oder dritten Wahlgang für die Kandidatin der SPD votieren wird.

Dem Treffen der beiden Politiker war ein Briefwechsel zwischen Schwan und der Linksfraktion im Bundestag vorausgegangen. Die SPD-Politikerin hatte allen im Bundestag vertretenen Fraktionen ein Vorstellungsgespräch angeboten. Die Union und FDP lehnten die Präsentation von vornherein ab, da sie eine zweite Amtszeit des jetzigen Bundespräsidenten Horst Köhler unterstützen. Eine Vorstellung sei „weder sinnvoll noch notwendig“, erklärte Unionsfraktionschef Volker Kauder. Die Linkspartei hatte hingegen Interesse an einem Gespräch signalisiert.

Noch zuletzt hatte Oskar Lafontaine als Co-Vorsitzender der Linken wenig Spielraum bezüglich der Frage der Bundespräsidentenwahl gelassen. „Für die Linke spricht nichts dafür, Frau Schwan mitzuwählen“, so Lafontaine. Die Kandidatin der SPD hatte den Politiker der Linken Anfang Juni als Demagogen bezeichnet und der Linkspartei Partei vorgeworfen, keine Antworten auf aktuelle politische Frage zu haben. Daraufhin hieß es aus der Linkspartei, „Schwan hat ihre Chancen verspielt“.

Doch nun knüpfen die Linken angeblich konkrete Bedingungen an eine mögliche Wahl Schwans. Dazu zählt unter anderem die Normalisierung des zerrütteten Verhältnisses zwischen der Linkspartei und den Sozialdemokraten. „Das ignorierende Ausgrenzen muss ein Ende haben. Wir können Frau Schwan nur wählen, wenn die SPD mit uns spricht“, erklärte ein führender Linkspolitiker.

Wünschenswert sei beispielsweise ein Treffen von SPD-Chef Kurt Beck mit Lothar Bisky. Beck verweigert bislang jedoch jedes Gespräch. Eine Zusammenkunft zwischen Beck und Lafontaine halten dagegen beide Seiten für unmöglich: „Pfälzer und Saarländer mögen sich bekanntlich nicht.“

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Bereits bei der letzten Bundespräsidentenwahl hatte die Linkspartei geschlossen für Gesine Schwan gestimmt. Eine letztendliche Entscheidung will die Partei jedoch erst nach der bayerischen Landtagswahl im September bekanntgeben. Dann stehen die Machtverhältnisse in der Bundesversammlung endgültig fest. Eine Mehrheit für die SPD-Politikerin wird aber wohl nur mit den Stimmen von SPD, Grünen und der Linkspartei möglich sein. (mis)