18.08.2008KURT BECK MUSS UM SEINE POSITION FÜRCHTEN

Franz Müntefering soll der SPD aus der Talsohle helfen - Genossen heißen Rückkehrer willkommen

Aus der SPD sind immer mehr Stimmen zu vernehmen, die eine Rückkehr des ehemaligen Vizekanzlers und Arbeitsministers Franz Müntefering auf die bundespolitische Ebene der Partei fordern. Angesichts der desolaten Lage der Sozialdemokratie setzen sich viele Abgeordnete für eine Wiederkehr des ehemaligen Parteivorsitzenden ein. Unterdessen kündigte SPD-Chef Kurt Beck eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur noch für 2008 an.

Nur drei Wochen nach dem Tod seiner Frau, Ankepetra Müntefering, kommen Stimmen aus der SPD, die sich für eine Rückkehr des früheren Fraktionsvorsitzenden, der bereits drei Bundestagswahlkämpfe erfolgreich geleitet hat, in bundespolitische Ämter einsetzen. Müntefering war im November 2007 zurückgetreten, um seine erkrankte Frau zu pflegen. Derzeit heißt es, der SPD-Politiker wolle seine Tätigkeit als Abgeordneter im September wieder aufnehmen.

Doch „Franz Müntefering war nie weg“, erklärte SPD-Abgeordneter Hans-Peter Bartels. „Die SPD hat ihn nie verabschiedet. Er ist nach wie vor einer der ganz großen in der SPD.“ Ähnlich sieht das Fraktionskollege Rolf Stöckel: „Franz Müntefering war nie verschwunden. Natürlich wünschen wir uns, dass er weiter aktiv Politik macht. Franz Müntefering steht für eine erfolgreiche Regierungspolitik. Stöckel äußerte zudem die Hoffnung, dass der frühere Fraktionsvorsitzenden der SPD „Orientierung“ geben könne.

Auch Bundestagsabgeordneter Gunter Weißgerber möchte den ehemaligen Vizekanzler wieder auf Bundesebene sehen. „Gerade für den Wahlkampf ist Franz Müntefering mit seinem Vertrauenskapital ganz wichtig für die Partei. Er wird in allen Flügeln geschätzt“, teilte Weißgerber mit. „Müntefering kann neben dem Parteivorsitzenden und dem Kanzlerkandidaten wichtige integrierende Aufgaben übernehmen – wenn er denn will.“

Ralf Stegner, schleswig-holsteinischer SPD-Vorsitzender warnte die Partei indessen davor, Müntefering für neue Spitzenposten und damit gegen andere Führungsmitglieder ins Gespräch zu bringen. Der Respekt vor seiner Lebensleistung verbiete es, ihn aus taktischen Gründen gegen andere Führungsmitglieder der Partei in Stellung zu bringen. „Wer Müntefering jetzt aus der dritten und vierten Reihe für neue Spitzenposten ins Gespräch bringt, schadet sowohl Müntefering, als auch der SPD“, betonte Stegner. Trotzdem sei ein stärkeres Engagement auf Bundesebene zu begrüßen.

Müntefering selbst hatte sich seit seinem Rücktritt immer wieder öffentlich, auch in machtstrategischen Fragen, zu Wort gemeldet. Der ehemalige Arbeitsminister fürchtet, dass sich die SPD um ihre Regierungsfähigkeit bringt. „Opposition ist Mist“, erklärte der Witwer. Die SPD dürfe nach der Bundestagswahl 2009 nicht auf dem „Misthaufen“ landen. Gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel und SPD-Chef Beck ließ Müntefering im Mai die eine oder andere Spitze los. „Die Führung unseres Landes ist weitgehend vakant“, teilte der SPD-Politiker in einem Zeitungsbericht mit.

Bereits zuvor, als die Geschichte mit den Linken begann, übte Müntefering harsche Kritik am Verhalten Becks. „Der Fehler ist gemacht. Nun kommt es darauf an, den Schaden in Grenzen zu halten“. Dem SPD-Vorsitzenden dürfte der Schritt, Müntefering wieder auf bundespolitischer Ebene einzubinden, dementsprechend schwer fallen, jedoch  sollte ihm an einem geschlossenen Auftritt der Partei gelegen sein.

Angesichts der augenscheinlichen Zerrissenheit der Partei ist es jedoch gut möglich, dass Müntefering die SPD bald wieder führe, meint ein Bundestagsabgeordneter. „Wir hatten in zehn Jahren fünf Vorsitzende. Da ist es fast schon logisch, dass der sechste dieses Amt bereits einmal innehatte. So müssten wir uns nicht schon wieder an einen neuen Namen gewöhnen.“

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Beck kündigte unterdessen eine Entscheidung über die Kanzlerkandidatur noch für dieses Jahr an. Zuvor hatte der Parteifunktionär Berichte dementiert, er werde auf dem SPD-Landesparteitag von Rheinland-Pfalz am 13. September seine eigene Kandidatur verkünden. „Die Sache wird entschieden, wenn es an der Zeit ist“, betonte Beck. (mis)