16.12.2008BALKANSTAAT BEKENNT SICH ZUR EU

Montenegro bewirbt sich als Vollmitglied der Europäischen Union

Der Balkanstaat Montenegro hat sich der EU-Kommission zufolge offiziell um einen Beitritt in die Europäische Union beworben. Der europäische Erweiterungskommissar Olli Rehn sprach von einem „historischen Meilenstein“. Sollte der Antrag von den EU-Staats- und Regierungschefs angenommen werden, wäre Montenegro neben Kroatien, Mazedonien und der Türkei der vierte Anwärterstaat auf einen EU-Beitritt.

Eineinhalb Jahre nach seiner Unabhängigkeit von Serbien hat sich Montenegro nun auch offiziell für eine Aufnahme in die Europäische Staatengemeinschaft ausgesprochen. Die südosteuropäische Republik sei „das älteste europäische Land", betonte Regierungschef Milo Djukanovic am Montag in der französischen Hauptstadt Paris. Dann überreichte der 46-Jährige mit den Worten „Das ist ein großer Tag für Montenegro" dem derzeitigen EU-Ratsvorsitzenden und französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy das montenegrinische Beitrittsgesuch.

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn zeigte sich bezüglich eines baldigen Beitritts optimistisch. Der Beamte betonte die „gemeinsamen europäischen Werte und Grundsätze", die das Land mit der EU teile. Die Regierung Montenegro hofft, dass der Antrag innerhalb eines Jahres von allen EU-Staaten angenommen wird. Vor knapp einem Jahr hatte die südosteuropäische Republik das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens mit der EU unterzeichnet. „Uns ist bewusst, dass wir nun vor einer schwierigen Phase stehen", betonte Ministerpräsident Djukanovic. Montenegro werde die Herausforderungen aber meistern, gab sich der Regierungschef zuversichtlich

Montenegro ist am 03. Juni 2006 aus dem Staatenbund Serbien und Montenegro ausgetreten. Das Land grenzt an die anderen ex-jugoslawischen Staaten Kroatien, Serbien, Albanien, den Kosovo sowie Bosnien und Herzegowina. In der letzten Volkszählung aus dem Jahr 2003 zählte der unabhängige Staat knapp 620.145 Einwohner. Nur gut 40 % der Bevölkerung sind Montenegriner, knapp ein Drittel der Bewohner fühlt sich als Serben. Mit einer Fläche von 13.812 Quadratkilometern zählt Montenegro eher zu den kleineren europäischen Ländern. Das deutsche Bundesland Bayern ist fünfmal so groß wie das südosteuropäische Land. Die Wirtschaft wuchs seit 2006 jährlich um rund 8 Prozent. Im kommenden Jahr werden sogar 5 Prozent Zuwachs erwartet.

Nun ist es die Aufgabe des Europarats und der Präsidentschaft, den weiteren Kurs festzulegen. Die Kommission sei bereit, ihre Meinung über eine Kandidatur Montenegros vorzubereiten, erklärte Rehn. Frankreich, das noch bis Ende des Jahres den EU-Ratsvorsitz hat, zeigte sich grundsätzlich aufgeschlossen für einen Beitritt von Montenegro. Im Juli hatte das europäische Schwergewicht jedoch darauf verwiesen, dass die EU erst einmal die Ratifizierung des Lissabon-Vertrages zu Ende führen müsse. Der europäische Reformvertrag war an einem Nein der Iren in diesem Jahr gescheitert. Auch Deutschland sprach sich gegen weitere Aufnahmen aus, bevor nicht der Vertrag in Kraft getreten sei.

Über einen baldigen Beitritt Montenegros äußerten sich zudem andere wichtige EU-Staaten zurückhaltend. Sie verwiesen auf die weit verbreitete Korruption in dem Land und auf fehlende westliche Standards in vielen Bereichen des öffentlichen Lebens. Außerdem sei die EU derzeit mit eigenen Problemen erheblich belastet. Seit 2004 war die europäische Gemeinschaft um zwölf mittel- und osteuropäische Staaten gewachsen und habe bislang noch keine adäquaten Institutionen und Prozesse für diese große Anzahl an Mitgliedern geschaffen.

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Kroatien hat unter den Anwärtern auf einen EU-Beitritt derzeit die besten Aussichten. Das Land könne die Verhandlungen 2009 abschließen, müsse aber noch einige Bedingungen erfüllen, hieß es in einem Bericht der Kommission, der Anfang November erschienen war. (sk)