15.07.2009ERSTER OSTEUROPÄER IM AMT

Jerzy Buzek: Ex-Widerständler erklimmt die Spitze des Europaparlamentes

Er ist der erste osteuropäische Präsident des europäischen Parlaments: Der ehemalige polnische Regierungschef Jerzy Buzek ist am Dienstag im ersten Wahldurchgang mit der erforderlichen absoluten Mehrheit in das Spitzen-Amt gewählt worden.

Der Wahlerfolg kam für die meisten Abstimmungsberechtigten nicht überraschend: Bereits bei ihrer ersten Sitzung wählten die 644 EU-Abgeordneten den 69-jährigen am Dienstag in Straßburg mit der erforderlichen absoluten Mehrheit von 555 ins eher repräsentative Amt und machten ihn damit zum legitimen Nachfolger des deutschen CDU-Politikers Hans-Gert Pöttering, der als einfacher Abgeordneter dem Parlament treu bleibt.

Die Wahl des konservativen Polen ist mit langanhaltendem Beifall quittiert worden. Auf die Gegen-Kandidatin der Vereinigten Linken, die schwedische Abgeordnete Eva-Britt Svensson, entfielen lediglich 89 Stimmen.

Der Sieg Buzeks ist eine aussagekräftige Geste an die Vertreter der zehn osteuropäischen EU-Staaten, die sich selbst heutzutage nach der Auflösung der ehemaligen Ostblock-Länder regelmäßig als unvollwertige Europäer behandelt fühlen.

Dementsprechend versöhnlich die ersten Worte des neuen EU-Präsidenten: „Ich sehe meine Wahl als Zeichen an diese Länder. Ich betrachte sie auch als Ehrung der Millionen Bürger, die sich einem feindseligen Regime nicht beugten", so der ehemalige polnische Ministerpräsident auf die sozialistische Vergangenheit Osteuropas anspielend.

Sein zweieinhalb Jahre-Mandat will der Ministerpräsident Polens A.D. (1997-2001) wohlüberlegt nutzen und die Menschen Europa annähern. „Die Bürger verstehen oft nicht, was wir tun", erklärte der frühere Chemieprofessor und Mitstreiter des Solidarnosc-Gründers Lech Walesa in seiner kurzen Dankesrede. Die Europaabgeordneten müssten in ihren Wahlkreisen darauf achten, „was den Menschen auf den Nägeln brennt."

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