01.10.2008VORBEHALTE AUS MOSKAU

EU-Beobachter nehmen Arbeit in Georgien auf: Russischer Rückzug im Visier

Trotz gewisser Vorbehalte von russischer Seite haben am heutigen Mittwoch die EU-Beobachter ihre Arbeit in Georgien aufgenommen. Ziel der 31 Millionen Euro teuren Mission ist die Überwachung des Rückzugs von russischen Truppen aus den georgischen Pufferzonen. Die unbewaffneten Beobachter sollen aber auch georgische Truppenbewegungen nach Südossetien und Abchasien melden, sowie die Heimkehr von Vertriebenen überwachen.

Unter der Leitung des Deutschen Hansjörg Haber nahm die knapp 350 Mann starke Beobachter-Truppe ihre Arbeit auf. Das Hauptquartier der zunächst auf ein Jahr veranschlagten Mission liegt in der georgischen Hauptstadt Tiflis. Vor allem in den Pufferzonen um die abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien wollen die Beobachter aus 22 EU-Staaten patroullieren. Von dort sollen sich russische Truppen gemäß einem Abkommen zwischen EU-Ratspräsident Nicolas Sarkozy und Russlands Präsident Dimitri Medwedjew bis zum 10. Oktober zurückziehen.

Allerdings herrscht immer noch Unklarheit darüber, ob die Beobachter ungehinderten Zugang zu den Pufferzonen erhalten. Das russische Militär hatte am Dienstag mitgeteilt, die technischen Einzelheiten des Einsatzes in der Pufferzone um Südossetien seien noch nicht ausgehandelt. Georgien warf der Regierung Moskau daraufhin vor, die Arbeit der Beobachter hinauszögern zu wollen. Am heutigen Mittwoch fuhren zwei Beobachter-Gruppen nach kurzen Verhandlungen mit Grenzposten in die umkämpften Gebiete.

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Neben dem Abzug der russischen Streitkräfte sollen die unbewaffneten Beobachter auch Truppenbewegung Georgiens nach Südossetien und Abchasien melden, die das ohnehin fragile Gleichgewicht in der Region wieder ins Wanken bringen könnten. Nach dem Rückzug der Russen aus dem georgischen Kernland sollen die EU-Beobachten auch die Rückkehr der Vertriebenen überwachen. Hauptziel der Georgien-Mission ist die langfristige Stabilisierung und Friedenssicherung sowie die Einhaltung des von der EU und Russland ausgehandelten Sechs-Punkte-Plans. Der sieht - je nach Interpretation - vor, dass sich russische Truppen aus ganz Georgien, also auch aus den inzwischen von Russland als Staaten anerkannten Gebieten Südossetien und Abchasien zurückziehen. (mre)