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Irland erteilt EU-Vertrag eine Abfuhr: Was nun, Europa?

11.12.2008INSELVÖLKER NICHT UNZUFRIEDEN

92 Prozent der Iren lehnen EU-Austritt ab – Auch Briten plädiert für Verbleib

Zu 92 Prozent befürworten die Bürger Irlands den Verbleib ihres Landes in der Europäischen Union (EU); nur fünf Prozent sprechen sich für einen EU-Austritt aus, obwohl die Iren den EU-Verfassungsvertrag von Lissabon Mitte Juni mehrheitlich abgelehnt hatten. Das ergab eine Umfrage der Bertelsmann Stiftung.

Sowohl in den vier bevölkerungsstärksten EU-Mitgliedsstaaten als auch in den als europaskeptisch geltenden Ländern Österreich und Polen plädiert nur eine Minderheit für den Austritt ihrer Staaten aus der EU - beispielsweise sind es in Deutschland nur 12 Prozent.

Am größten ist diese Minderheit in Großbritannien: 32 Prozent der Briten sprachen sich für einen EU-Austritt aus, während 59 Prozent einem Verbleib in der EU den Vorzug geben. In Österreich sind 17 Prozent für einen Austritt, wogegen sich 74 Prozent für die EU-Mitgliedschaft aussprechen. Auch in Frankreich und Italien bevorzugen nur jeweils 15 und 16 Prozent der Bevölkerung einen EU-Austritt; 81 Prozent der Franzosen und 76 Prozent der Italiener wollen, dass ihr Land EU-Mitglied bleibt. Überdeutlich fällt die Zustimmung zur EU in Polen aus: Nur sieben Prozent der Befragten fordern, dass Warschau aus der Union austritt, während 83 Prozent dagegen sind.

Fragt man die EU-Gegner nach ihren Argumenten, rangiert an erster Stelle die Befürchtung, Brüssel mische sich zu stark in die nationale Politik ein. Diese Ansicht vertreten unter den Befürwortern eines EU-Austritts 94 Prozent in Großbritannien, 82 Prozent in Irland, 76 Prozent in Deutschland und 74 Prozent in Österreich. An zweiter Stelle steht der Vorwurf der Bürgerferne: Der Aussage "Die EU vertritt die Interessen ihrer Bürger nur unzureichend" stimmen 82 Prozent der deutschen, 81 Prozent der britischen, 77 Prozent der österreichischen und 70 Prozent der irischen EU-Gegner zu.

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Die hohen Zustimmungsraten zur EU insbesondere in Irland bewertet der zuständige Programmleiter der Bertelsmann Stiftung, Joachim Fritz-Vannahme, als Ansporn für die europäischen Staats- und Regierungschefs, auf dem heutigen Gipfeltreffen in Kopenhagen am Reformvertrag von Lissabon festzuhalten. "Eine zweite irische Volksabstimmung wäre eine neue Chance für den EU-Verfassungsentwurf", betont Dominik Hierlemann, Projektleiter Europapolitik: "Zuvor sollte die Regierung in Dublin mit einer originellen Kampagne offensiv für die Annahme werben. Sie muss den Vorwurf mangelnder Teilhabe ernst nehmen. Auch die Iren sind mehrheitlich zutiefst proeuropäisch gesinnt: Aber sie wollen über Richtung und Inhalt der Politik in Brüssel mitbestimmen." (mso)

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