22.10.2009 Oskar Lafontaine: Bleibt er in Saarbrücken, und wenn ja, wie lange?

Saar-Napoleon gibt Rätsel auf

Die Linke hat einen bevorstehenden Rückzug ihres Parteichefs, Oskar Lafontaine, vom Fraktionsvorsitz im saarländischen Landtag dementiert. Dennoch beteiligten sich die Parteikollegen eifrig an den Spekulationen rund um das zu erwartende Verhalten des notorisch Unberechenbaren. 

"Da ist nichts dran, das ist reine Spekulation", erklärte Heinz Bierbaum, parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion im Saarland, gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) Auch auf bundespolitischer Ebene gab es schnell Dementis. Der Bericht von Lafontaines Rückzug von der Saar „entbehre jeder Grundlage", so Hendrik Thalheim, Sprecher der Linken-Bundestagsfraktion.

Angestoßen hatte die Diskussion ein Artikel der 'Tageszeitung' (taz), die von der sehr frühen Amtsermüdung Lafontaines aus Fraktionskreisen der Linken erfuhren haben wollte. Demnach bliebe der 67 Jahre alte Bundestagsabgeordnete und Bundesvorsitzende der Linken nicht eine Legislaturperiode lang Fraktionschef der Linken im Saarländischen Landtag, und wolle wohl auch sein Landtagsmandat bald niederlegen. Die Begründung dafür gab ein Mitglied der Linke-Landtagsfraktion, das anonym bleiben wollte, gegenüber der 'taz' wie folgt an: "Kein Mensch kann im Ernst glauben, dass sich Oskar Lafontaine im Landtag mit Heiko Maas von der SPD um die Rolle des Oppositionsführers balgen wird." Außerdem könne das "dem Oskar mit all seinen Verdiensten" doch auch gar nicht zugemutet werden.

Vertreter der Linkspartei sowohl im Saarland als auch auf Bundesebene sind der Darstellung eines Rückzugs Lafontaines aus dem Saarland eilig entgegengetreten. Dennoch lassen die Aussagen der Saar-Linken durchaus Raum für Interpretation. "Klar ist, dass Lafontaine Fraktionsvorsitzender der Linken im Saarland ist", betonte Heinz Bierbaum, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion. "Wie lange er das macht, das hat er offen gelassen."

Lafontaine hatte vor knapp zwei Wochen auf eine erneute Bewerbung für den Fraktionsvorsitz im Bundestag verzichtet und gleichzeitig seine endgültige Rückkehr ins Saarland als Fraktionschef im Landtag angekündigt. Dies löste vor allem bei den Grünen Empörung aus, die diese Entscheidung als Affront gegen alle Absprachen ansahen. Für den Parteivorsitzenden der Grünen, Hubert Ulrich, gab das schließlich auch den Ausschlag dafür, ein Regierungsbündnis mit CDU und FDP einzugehen und sich damit gegen Rot-Rot-Grün zu entscheiden. "Lafontaine ist unzuverlässig", so Ulrich, "er hatte versprochen, in Berlin zu bleiben, und jetzt will er sich als 'Neben-Ministerpräsident' in einer rot-rot-grünen Regierung installieren."

Durch diese Entscheidung seitens der Grünen kam es dann auch nicht mehr zu der von Lafontaine herbeigesehnten rot-rot-grünen Landesregierung. Dies könnte nun Folgen haben, denn vor zwei Wochen orakelte Lafontaine am Rande der Fraktionsklausur in Rheinberg, dass er sich auf den Fraktionsvorsitz im Saarland konzentrieren werde, falls es zu einer Koalition aus Rot-Rot-Grün komme. Diese Voraussetzung ist nun nicht mehr gegeben. Daher ist momentan nicht ganz klar, wie Lafontaine weiter agiert.

Auch die stellvertretende Linke-Chefin Halina Wawzyniak betonte in einem Interview mit der Onlineausgabe des 'Spiegel', dass Lafontaine nicht signalisiert habe, ob er sich auch im Fall einer Jamaika-Regierung stärker in seiner Heimat engagieren wolle. "Sollte sich herausstellen, dass Lafontaine tatsächlich sein Landtagsmandat niederlegt, würde mich das nicht überraschen", äußerte sich Wawzyniak gegenüber dem Nachrichtenportal. Von einer "Rolle rückwärts" könne dann aber keine Rede sein.

Einen Rückschluss auf Lafontaines Führungsstil lässt folgende Bemerkung der führenden Linke-Abgeordneten zu: "Es gibt bei ihm oft Rätselraten, was er macht. Er kommt irgendwann und sagt, was Sache ist."

Oskar Lafontaine selbst befindet sich derzeit im Urlaub und hat zu den Berichten bisher keine Stellung genommen.