16.03.2009 Khatami kandidiert im Iran doch nicht als Präsident

Einheit der Reformer gewahrt

Mohammed Khatami hat seine Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen im Iran zurückgezogen. Khatami wolle damit die Einigkeit unter den Reformern stärken und verhindern, dass sich zu viele Kandidaten, die gegen den amtierenden Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad antreten, sich gegenseitig die Stimmen wegnehmen.

Von 1997 bis 2005 war Chatami bereits Präsident, Anfang Februar hatte er angekündigt, im Juni gegen seinen Nachfolger Ahmadinedschad anzutreten und das Präsidentenamt erneut anzustreben. Nun hat Khatami seinen Rückzug bekannt gegeben. Er setzt sich dagegen für Mir Hussein Mussawi als den Kandidaten für die Reformer im Iran ein. Dem 67-Jährigen wird zugetraut, mehr Stimmen bei den Konservativen erreichen zu können. Mussawi war von 1981 bis 1989 der letzte Ministerpräsident des schiitischen Staates. Danach wurde das Amt abgeschafft.

Mussawi hatte seine Kandidatur vor zwei Wochen bekannt gegeben, seitdem wurde über einen möglichen Rückzug Khatamis spekuliert. Dieser wolle nicht gegen Mussawi antreten, hieß es. Mussawi gilt als Kritiker der Politik Ahmadinedschads und hat sich besonders während des Krieges gegen den Irak in den achtziger Jahren einen guten Ruf erworben. Skeptiker befürchten allerdings, dass er vor allem ältere Iraner erreichen könne, um eine Abwahl des amtierenden Präsidenten zu gewährleisten müssten aber auch die jungen Menschen in der Islamischen Republik vom Kandidaten der Reformer überzeugt sein. Mussawi wurden von den drei Gegenkandidaten Ahmadinedschads - verblieben ist neben ihm jetzt noch Mehdi Karrubi - als der Aussichtsreichste eingestuft.

Unter den Reformern wurden bisher zwei Strategien für die Präsidentschaftswahl als sinnvoll erachtet. Ein Teil war der Meinung, dass es am zielführendsten sei, wenn mehrere Kandidaten mit unterschiedlichen Profil antreten würden. So könne eine Maximierung der Stimmen, die nicht auf Ahmadinedschad fallen, erreicht werden. In der folgenden Stichwahl sollte der Herausforderer dann von allen unterlegenen unterstützt werden. Andere Stimmen hingegen sprachen sich für die Konzentration auf einen Kandidaten aus, der mit voller Unterstützung schon im ersten Wahlgang ein starkes Ergebnis erreichen könne.

Die Wahl des Präsidenten ist auch im Hinblick auf die außenpolitische Orientierung des Iran von großer Bedeutung. Sollte ein Reformkandidat die Wahl gewinnen, dann wird zumindest eine schrittweise Annäherung an die Vereinigten Staaten erwartet. US-Präsident Barack Obama hatte im Gegensatz zu seinen Vorgängern angekündigt, auch dem Iran gegenüber gesprächsbereit zu sein. Von einem Präsidenten Mussawi wird eher erwartet, mit den Amerikanern in Dialog zu treten als von Ahmadinedschad. Angelegenheiten wie das umstrittene iranische Atomprogramm befinden sich allerdings nicht im Kompetenzbereich des Präsidenten. Eine mögliche Einstellung müsste der geistliche Führer des Landes, Ayatollah Ali Khamenei, verfügen.