10.01.2008 GEORGE W. BUSH IN RAMALLAH

Show mit Chancen

Nur noch ein Jahr bis zu seinem Rücktritt - aber George W. Bush steckt noch voller Tatendrang. Nach zwei Kriegen will der US-Präsident nun Frieden über den Nahen Osten bringen. Dafür ist Bush zum ersten Mal in seiner Amtszeit nach Israel gereist, denn jetzt, so erklärte er, sei die Zeit reif dafür. Der Nahostkonflikt soll endlich gelöst werden.

Es geschah fast zeitgleich: Ziemlich genau, als US-Präsident George W. Bush den Boden Israels betrat, erschlossen Israelis zwei neue Siedlungen im palästinensischen Westjordanland. Ebenso symbolträchtig schlugen zur gleichen Zeit mehrere Kassam-Raketen aus dem Gazastreifen in israelischen Grenzstädten ein.

Mit Bushs Einsatz im Nahen Osten soll nun alles anders werden. Unter der Mission „Operation offener Himmel" will der US-Präsidenten noch bis zum Ende seiner Amtszeit Frieden zwischen Israel und Palästinensern herstellen. Zwar hat Bush sich erst spät an den Nahostkonflikt erinnert, doch ein Jahr bleibt ihm noch, das Unmögliche möglich zu machen. Ende Januar 2009 wird dann ein neuer Präsident ins Weiße Haus ziehen.

Bis dahin sieht Bush jedoch gute Chancen für eine Lösung des Konflikts. Bei seiner Ankunft auf dem Ben-Gurion-Flughafen in Tel Aviv bekräftigte der US-Präsident, dass er gemeinsam mit seinen Partnern „nach einem dauerhaften Frieden" strebe, und dass er „eine neue Möglichkeit für Frieden hier im Heiligen Land und für Freiheit in der gesamten Region" sehe. Zudem versicherte Bush, dass die USA weiterhin der Garant für die Sicherheit des jüdischen Staates seien.

Bush sieht sich als richtiger Mann für den Nahostkonflikt

Bei seinem letzten Aufenthalt in Israel entdeckte Bush nicht nur das Heilige Land als einen „besonderen Platz" für sich, sondern konnte sich auch für dessen Sicherheitsprobleme sensibilisieren. Außerdem hatte die Reise ebenfalls eine Männerfreundschaft mit dem früheren Außenminister Ariel Scharon zum Ergebnis. Das dieser Aufenthalt bereist über zehn Jahre zurückliegt, vermag Bush nicht in seinem Urteil zu bremsen, er sei der richtige Mann für ein solches Unterfangen.

Erst kürzlich erklärte der US-Präsident im israelischen Fernsehen: „Nicht dass ich irgendeine große oder heroische Figur wäre, aber sie kennen mich, und kommen mit mir zurecht." Desweiteren gebe sein Abschied aus dem Weißen Haus den knappen Zeitplan vor. Ein Nachfolger im Weißen Haus könnte sich ja von der Zwei-Staaten-Lösung wieder abwenden oder sich zunächst anderen Fragen zuwenden. Wie einst Bush selbst.

Bush positioniert sich stark auf der israelischen Seite

In jedem Fall scheint die Männerfreundschaft mit Scharon mit dem jetzigen israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert eine Fortsetzung zu finden. Olmert bezeichnete Bush als „riesigen Freund" Israels. Bush kenne die „roten Linien" und mache nichts, dem er nicht zustimme, vertraute Olmert der „Jerusalem Post" an.

Auch freute sich der israelischen Ministerpräsident, dass Bush als erster US-Präsident Israel versichert hat, große Siedlungsblöcke im Westjordanland behalten zu dürfen. Dies sei ein „erstaunlicher Erfolg", erklärte Olmert.

Ein wenig anders könnten das allerdings einige Palästinenser sehen. Ein Sprecher der Hamas erklärte nach Bushs Ankunft, dessen Sicherheitsgarantie für einen „jüdischen Staat" offenbare seine „wahren Ziele". Der US-Präsident sei in die Region gereist, um den „Besatzern" bei der Errichtung eines „Apartheidregimes" auf Kosten des palästinensischen Staates zu helfen.

Das Terrornetzwerk Al Qaida rief vor Bushs Landung in Tel Aviv sogar dazu auf, den Präsidenten nicht mit Rosen und Applaus, sondern mit Bomben und Sprengsätzen zu empfangen. Dementsprechend begleiteten die größten Sicherheitsvorkehrungen seit dem Papst-Besuch im Jahr 2000 die Ankunft des Präsidenten in Tel Aviv mit 10.500 Polizisten und Einheiten des US-Militärs.

Nahostkonflikt auf absehbare Zeit unlösbar?

Von offizieller Seite her stehen die Palästinenser jedoch fest hinter Bush. Auf der Konferenz in Annapolis Ende November hatten Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas unter der Bushs Regie gemeinsam erklärt, die Roadmap von 2003 fortzuführen, und eine Lösung des Konflikts anzustreben.

Das hatte sich schon vor sechs Wochen merkwürdig angehört, war doch die Roadmap in den letzten Jahren immer wieder für tot erklärt worden. Leider hat sich an diesem Bild gar nichts geändert. Es gibt unzählige Stimmen, die den Nahost-Konflikt zumindest auf absehbare Zeit schlicht für unlösbar halten.

So schreibt der Publizist Hillel Halkin in der konservativen US-Zeitschrift „Commentary", nicht einmal Olmert, Abbas oder Bush glaubten wirklich an die gepriesene Zwei-Staaten-Lösung. Rein aus jeweils unterschiedlichen taktischen und innenpolitischen Erwägungen heraus werde ein Friedensprozess inszeniert.

Olmert und Abbas stehen unter starkem innenpolitischen Druck

Israels Ex-Botschafter in Deutschland, Avi Primor, bezeichnet bereits den Besuch Bushs als reine „Show-Veranstaltung". Selbst Bushs Sicherheitsberater Stephen Hadley gab im Anfug auf Tel Aviv kaum verhohlen zu, dass Annapolis wahrscheinlich nicht halten könne, was Bush, Olmert und Abbas versprochen haben. „Es gibt Irritationen", räumt Hadley ein.

In der Tat stehen sowohl Olmert, als auch Abbas unter starkem innenpolitischen Druck, und scheinen sich von der dreitägigen Visite Bushs vor allem einen Popularitätsschub zu erhoffen. Der Gazastreifen befindet sich de facto außerhalb der politischen Reichweite Abbas'. Dort regiert die radikale Hamas. Viel schlimmer ist aber der ungebrochene Ausbau jüdischer Siedlungen, den Abbas weder verhindern, noch seinem Volk erklären kann.

Der israelische Ministerpräsident dagegen regiert in einer großen Mehrparteienkoalition und hat damit ebenfalls ein Machtproblem. Unter seinen Koalitionspartnern befinden sich die ultra-orthodoxe Shas-Partei sowie die Liebermann-Partei Beide würden eine Aufgabe der bisherigen Siedlungspolitik sehr wahrscheinlich nicht dulden.

Bush ist auf arabische Unterstützung in Irak und Iran angewiesen

Aus diesen Gründen erklärt Graeme Bannerman vom Nahost-Institut in Washington gegenüber der Deutschen Presse-Agentur  Bushs spätes Nahost-Engagement auch mit dessen Ziel, arabische Unterstützung für seine Irakpolitik und die Eindämmung des Irans zu gewinnen. Das sei einfacher, wenn er zumindest Anstrengungen unternehme, auch die Sache der Palästinenser voranzutreiben.

Dennoch unterstellt kaum jemand Bush eine koschere Absicht. Ebenso wenig gilt es als besonders wahrscheinlich, dass sich ausgerechnet in diesem Jahr eine Lösung für diesen so alten Konflikt findet. Vor Bush hatten bereits die früheren US-Präsidenten Ronald Reagan und Bill Clinton ihre letzten Monate vor dem Ausscheiden aus dem Amt dafür genutzt, sich für den Frieden im Nahen Osten einzusetzen.

Offenes Ende - aber schlechte Karten

Die Lage ist wohl viel zu komplex, um die Frage, ob der Nahostkonflikt gelöst werden kann, mit einem einfach „Ja" oder „Nein" zu beantworten. Doch glaubte eine große Mehrheit auch nicht an einen Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten, bevor der damalige ägyptische Präsident Anwal el-Sadat im Jahr 1977 nach Jerusalem kam. Ebenso hielten viele Kommentatoren und Nahost-Experten einen israelischen Rückzug aus dem Gazastreifen einst für reine Fantasie.

Nichtsdestoweniger wird es Bush trotz allem Optimismus schwer haben - schwerer sicherlich als alle seine Vorgänger. Unter vielen Arabern zählt Bush - und das nicht ganz ohne Grund - als „Feind der Palästinenser". Ob Bush dieses Urteil zu entkräften vermag, wird sich vielleicht auf den nächsten Etappen seiner Nahostreise zeigen. Zweifelsfrei aber würde ein ernst gemeinter Versuch zur Lösung des Nahost-Konflikts die Reputation des Präsidenten und der USA weltweit ganz gewaltig verbessern.