07.02.2008 ALLES - NUR NICHT SILVIO BERLUSCONI

Italien braucht neuen Schwung, nicht alte Hybris

Eine alte Tradition hält wieder Einzug in die italienische Politik: Die Zeit stabiler Regierungen scheint vorüber, das einst vorherrschende ständige Chaos wechselnder Mehrheiten, stürzender Regierungschefs und intransparenter parlamentarischer Machenschaften droht mit einem Comeback. Wer dem Land dieses Präsent beschert hat, ist klar: Silvio Berlusconi änderte knapp vor seiner Abwahl vor zwei Jahren noch rasch das Wahlrecht, und legte damit Romano Prodi ein veritables Kuckucksei ins Nest. Diese Zeitbombe tat ihren Dienst zuverlässig. Prodi ist nun knapp 20 Monate später dank der instabilen parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse wieder außer Amt und Würden.

Der Medientycoon ruft derweil lautstark nach Neuwahlen. Diese seien mit dem von ihm geschaffenen System durchzuführen, betont er. Doch dieses System ist dysfunktional. Es bewirkt eine endemisch nicht arbeitsfähige obere Parlamentskammer, den Senat. Der erste Leidtragende seiner eigenen Wahlrechtsänderung war 2006 gar Berlusconi selbst. Der Medienzar hatte seinerzeit für den Senat in der Bevölkerung eine Mehrheit errungen. Das von ihm geschaffene System zur Sitzverteilung wies letztlich jedoch erratischerweise der Mitte-Links-Koalition um Romano Prodi eine, wenngleich äußerst knappe, Mehrheit zu.

Was Berlusconi dazu reitet, unter diesen Bedingungen sofortige Neuwahlen zu fordern, kann nur krasse Selbstüberschätzung sein. Sein mittlerweile ebenfalls zersplittertes Parteienbündnis führt um 9 bis 11 Prozentpunkte die aktuellen Meinungsumfragen an. Dennoch prophezeien ihm Politikwissenschaftler selbst unter diesen günstigen Bedingungen bei dem geltenden Wahlrecht nur eine Mehrheit von 11 Sitzen in der alles mitentscheidenden oberen Parlamentskammer.

Von der Müllkrise in Neapel bis hin zum Papst-Eklat an der Sapienza deutet Berlusconi die Serie jüngster Schlappen Italiens offenbar allesamt als Argumente dafür, dass die Italiener wieder ihn im mächtigsten Amt des Staates haben wollen. Übersehen tut er dabei geflissentlich, dass es just seine Abgeordneten waren, die Italien mit einem Fressgelage und Sektkorkenbeschuss im Parlament der weltweiten Lächerlichkeit preisgaben. Auch kehrt der Ex-Unternehmer unter den Tisch, dass Prodi 2006 mit einem gar höheren Vorsprung in den Wahlkampf gestartet war, dieser aber unter den Bedingungen eines hemmungslos geführten Lagerwahlkampfes fast komplett in sich zusammenschmolz.

Etwas Ähnliches dürfte nun auch Berlusconi blühen. Die italienische Öffentlichkeit ist in sich zu gespalten, und Berlusconis persönlicher Ruf zu umstritten, als dass dem Medienunternehmer eine ‚landslide victory' bevorstünde. Wenn es denn zum Sieg reicht, wird es ein ähnlich knapper wie seinerzeit bei Prodi. Mikro-Parteien mit Erpressungspotenzial gibt es unter den derzeitigen 39 Fraktionen im Parlament jedenfalls genug.

Auch muss sich Berlusconi im Wahlkampf mit einem 20 Jahre jüngeren Gegner messen, der viel mehr zum Newcomer taugt als er selbst. Walter Veltroni ist erst seit zwei Monaten Vorsitzender der neu gegründeten Demokratischen Partei, und schon versteht er es wie kein zweiter, im Zentrum der Medienaufmerksamkeit zu stehen. Zudem spricht er im Gegensatz zu Prodis Mannen eine klare, für den einfachen Wähler klar verständliche Sprache.

Auch steht Veltroni im Gegensatz zu Berlusconi nicht im ständigen Verdacht, das Amt des Premierministers eigentlich nur zur Erlangung persönlicher Vorteile anzustreben. Berlusconi muss aufpassen. Es wäre nicht das erste Mal, dass grenzenlose Selbstüberschätzung in einer krachenden Niederlage mündet.