07.11.2008 Rahm Emanuel: Ein ruppiger Stabschef für Barack Obama

Ein Cerberus - kein Linker

Wird der Friedensnobelpreisträger und Ex-Vizepräsident Al Gore neuer US-Umweltminister? Kann sich Hillary Clinton als neue US-Gesundheitsministerin durchsetzen? Viele Fragen bleiben bei der Besetzung des neuen Kompetenzteams des amerikanischen Präsidenten Barack Obama noch offen. Eine ist allerdings bereits definitiv beantwortet: Neuer Stabschef wird Rahm Emanuel, wegen seiner ruppigen Art oft nur "Rahmbo" genannt.

Der 47-jährige demokratische Kongressabgeordnete aus Obamas Heimatstadt Chicago im US-Bundesstaat Illinois hat am gestrigen Donnerstag bereits zugesagt, das Schlüsselamt des Stabschefs im Weißen Haus zu übernehmen. "Niemand, den ich kenne, kann die Aufgaben besser schaffen, als Rahm Emanuel", so der neue US-Präsident über seinen frischgebackenen Berater. Der Posten des White House Chief of Staff gilt dabei als kein unwichtiges Amt im politischen System der USA.

Als ranghöchster Mitarbeiter im Executive Office wird Emanuel künftig als "Türöffner" fungieren und über den Zugang zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten entscheiden. Auch inhaltlich ist er berechtigt, die Grundzüge der Regierungspolitik mitzuformulieren. Dass das Amt des Stabschefs als politisches Karrierebrett genutzt werden kann, haben in der Vergangenheit keine Geringeren als Donald Rumsfeld und Dick Cheney gezeigt: Die Vertrauten von Noch-Staatschef George W. Bush jr. katapulierten sich aus der Position des Stabchefs unter vorherigen Präsidenten in die Top-Positionen Verteidigungsminister und Vizepräsident.

Auch Emanuel wäre ein solcher Sprung zuzutrauen, gilt der dreifache Vater doch unter demokratischen Kollegen als äußerst durchsetzungsstark. Von US-Politikern wird der für seine kämpferische Art bekannte Kongressabgeordnete nicht zu Unrecht als "harter Hund" bezeichnet. Während des Golfkrieges 1991 diente er bezeichnenderweise als "civilian volunteer" in einer militärischen Basis mit Sitz in Israel.

Auch im politischen Betrieb stellte der Hardliner bereits seine Schlagkraft unter Beweis: Der erst 2003 ins Repräsentantenhaus gewählte parlamentarische Frischling arbeitete sich innerhalb von wenigen Jahren auf Position vier innerhalb der demokratischen Fraktionshierarchie nach oben. Das Mitglied im mächtigen Haushaltsausschuss gilt seither als einer der wichtigsten demokratischen Abgeordneten und mächtiger Strippenzieher im Hintergrund.

Doch bei seinem beeindruckenden Weg in Richtung Machtzentrum hat der ehemalige Berater Clintons, der sowohl mit Obama als auch mit den Clintons befreundet ist, einige große Steine liegen lassen: So führte seine forsche und bisweilen rücksichtslose Art dazu, dass ihm bisher nur wenige die Rolle eines großen Staatsmannes zutrauten. 1993 soll Hillary Clinton ihren Ehemann sogar aufgefordert haben, Emanuel als politischen Berater und Wahlkampfhelfer zu entlassen. Der Grund: Der ruppige Umgangston Emanuels, gepaart mit der häufigen Verwendung des bei Hillary verpönten "F-Wortes", ließe zu wünschen übrig.

Es existieren viele Geschichten, die von dem ungezügelten Temperament Emanuels handeln. Ob es nun die Geschichte mit dem faulen Fisch ist, die der studierte Politiker einem ehemaligen Berater nach Hause geschickt haben soll. Oder die story, dass Emanuel in der Wahlnacht 1992 mit einem Steakmesser mehrmals in einen Holztisch gestochen habe, und über all jene Demokraten, die Clinton nur halbherzig unterstützt hatten, schimpfte: "Tot, sie sind alle tot!".

Ungeachtet dessen, ob diese Geschichten wahr sind oder nicht: Emanuel gilt im US-amerikanischen Politikbetrieb als ein eher aggressiver denn argumentativer Typ. Aufgrund der mächtigen Stellung und der potentiell großen Einflussmöglichkeiten des Stabschefs auf den amerikanischen Präsidenten befürchtet der republikanisch Orientierte TV-Sender 'Fox News' bereits eine "hardball" Politik, die die erwartete mäßige, auf Diplomatie setzende Politik Obamas ablösen könnte. Warum sonst hätte Obama, der doch eher für einen ruhigen Politikstil bekannt ist, einen solchen Hitzkopf in sein Kompetenzteam berufen?

In der Tat könnten beide Politiker unterschiedlicher kaum sein. Emanuel, Sohn wohlhabender Juden aus dem feineren Norden der Stadt Chicago, und Obama, schwarzer Ex-Streetworker von der rauen South Side. Obama versicherte allerdings vorab im 'Guardian', dass Emanuel für ihn ein langjähriger "good friend" sei und außerdem "enorm gereift" sei. Als Washingtoner Insider und routinierter Kenner des Washingtoner Politikbetriebs dürfte der neue Stabschef sehr wertvoll für Obama sein. "Er weiß, wie man in Washington etwas erledigt bekommt", so ein Insider.

Auch die wirtschaftlichen Erfahrungen, die Emanuel als Investment-Banker bis 2003 drei Jahre lang sammeln konnte, könnten sich in Zeiten der Finanzkrise für Obama als wertvoll erweisen. Aufgrund seiner vorherigen Arbeit im Repräsentantenhaus und seiner unbestrittenen Loyalität zur demokratischen Partei könnte Emanuel ebenfalls die lästige Aufgabe zugesprochen bekommen, für die Politik des neuen Präsidenten im Kongress Mehrheiten einzutreiben. Das Potenzial dazu hätte er auf jeden Fall.