12.04.2008 Silvio Berlusconi und Walter Veltroni buhlen um die Macht

Medienmogul versus Reformer

Zum fünften Mal stand in Italien am Sonntag Medienmogul und Multimilliardär Silvio Berlusconi zur Wahl - und zum dritten Mal könnte er das Amt des Premierministers erklimmen. Dies suggerieren zumindest alle Umfragen. Seinem Kontrahenten Walter Veltroni von der Demokratischen Partei ist es allerdings gelungen, die Karten neu zu mischen. Nach einer Ochsentour von 16.000 Kilometern quer durch den Stiefelstaat könnte der neue Mann der italienischen Politik für eine Überraschung am Wahlabend sorgen.

Wer es auch immer wird: Ein schwieriges Erbe steht dem künftigen italienischen Premierminister in Haus. Nachdem Italien in den vergangenen fünf Jahren auf ein Wirtschaftswachstum von etwa der Hälfte dessen zurückblickt, was im Euroraum gelang, hat der Internationale Währungsfonds im Laufe dieser Woche seine neueste Prognose zur Lage zwischen Alpen und Ionischem Meer verkündet: Um mickrige 0,3 Prozent soll die Volkswirtschaft in 2008 wachsen, die Zeichen stehen in Italien also erstmal auf Stillstand.

Demzufolge wäre im aktuell ausklingenden Wahlkampf eigentlich zu erwarten gewesen, dass die Kandidaten darlegen, mit welchem makroökonomischen Heilsrezept sie dem Land aus der Misere helfen wollen. Doch nein: Gerade in diesem strategisch entscheidenden Bereich drang wenig Neues an die Öffentlichkeit, was die Wähler nach 15 Jahren leerer Versprechungen noch hinter dem Ofen hervorlocken könnte.

Dementsprechend apathisch lief der Stimmenfang vonstatten, und das wohl auch, weil das Land erst vor knapp zwei Jahren zum letzten Mal ein Parlament wählte. Waren es damals noch die grossen ideologischen Differenzen zwischen Mitte-Links und Mitte-Rechts, die den Wahlkampf prägten, reduzierte sich das politische Schaulaufen nun auf die Sprüche der beiden übergroßen Figuren im Wahlkampf: Silvio Berlusconi und Walter Veltroni.

Während der erstere wohl keiner weiteren Einführungen bedarf, ist Veltroni auf dem grossen Parkett der europäischen Politik ein Newcomer. Sein Aufstieg vollzog sich in den beiden Jahren der Regierung Romano Prodis dermaßen schnell, dass er rasch aus dem Schatten seines Mentors herauswuchs, und der ehemalige Journalist sich bald als Lösung aller Probleme in Prodis Regierung darzustellen begann.

Während Prodi sich also langsam aber sicher am Widerstand der Betonköpfe im eigenen Kabinett zerrieb, bastelte Veltroni eifrig am Aufbau einer Alternative zum zersplitterten Mitte-Links-Bündnis, dem der 'Professore' seine Regierungsepisode verdankte. Zur Fusion hatten sich im Vorfeld die beiden größten gemäßigten Parteien des linken Lagers, die Linksdemokraten und die progressiven Christdemokraten, entschieden, um ein neues Gebilde nach dem Vorbild der amerikanischen Demokratischen Partei aus der Taufe zu heben. Als die frisch zusammengestellte Formation sich dann schließlich unter Beteiligung von mehreren Millionen Bürgern dazu durchrang, Walter Veltroni in Vorwahlen zu ihrem Vorsitzenden zu küren, platzte das Prodi-Kabinett alsbald auch an seinen inneren Konflikten auseinander.

Seitdem hatte Veltroni die Chance, den Italienern sich und sein Politikverständnis einzuprägen. Klar ist: Veltroni ist nicht nur auf dem Papier ein Innovator. Seiner vor Beginn des Wahlkampfes getroffenen Entscheidung, nicht mit den Vertretern der extremen Linken zu koalieren, ist es zu verdanken, dass es nun im wesentlichen zwei grosse Parteien sind, die sich gegenüberstehen, und nicht zwei allumfassende Politbündnisse. Auch exerziert der Chef der Demokraten glaubhaft vor, was es bedeutet, in der Politik einen Generationenwechsel einzuläuten: Nicht nur ist er selbst als 52-Jähriger rund 20 Jahre jünger als sein milliardenschwerer Kontrahent, sondern auch zahlreiche Mittdreißiger und Vierziger führen seine Kandidatenlisten an - für Italien ein absolutes Novum.

Was Veltroni zusätzlich von seinen Vorgängern im progressiven Lager unterscheidet, ist, dass er es zum einen versteht, direkt zu den Herzen der Menschen zu sprechen, und zum anderen glaubhaft vormacht, ein dynamischer Politreformer á la Tony Blair, Bill Clinton oder Barack Obama zu sein. Nicht einmal mehr als 'links' will sich der Römer Bürgermeister eingeordnet sehen: 'Riformista' ist die Bezeichnung, die ihm am Herzen liegt. So verspricht Veltroni zwar so manche soziale Wohltat, und erhofft sich aus ihr auch den Schlüssel für mehr Kaufkraft und daraus auch mehr Wachstum. Gleichzeitig reicht er aber auch den Unternehmern die Hand und nahm nicht nur einige ihrer Forderungen in sein programm, sondern auch so manchen ihrer Vertreter in seine vordersten Reihen mit auf.

Ob dies ausreichen mag, den fünf bis acht Prozentpunkte betragenden Abstand zum alten Verkaufsfuchs Berlusconi noch in den letzten Tagen auszugleichen, darf ruhigen Gewissens bezweifelt werden. Wahrscheinlich ist, dass Berlusconi mit seinem im Unternehmerstil vorgetragenen Sanierungsplan punkten wird, und sich letztlich doch die Tendenz der Italiener, vermeintlich Altbewährtem den Vorzug zu geben, durchsetzen wird. Klar ist jedoch mit Sicherheit eins: Walter Veltroni wird so rasch nicht von einer politischen Bühne, die er bereits nachhaltig geprägt hat, verschwinden. Mit Veltroni muss auch in Zukunft gerechnet werden - und nicht nur dann, wenn auch er der Liga von Italiens altehrwürdigen graumelierten Herrschaften angehören wird.