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07.05.2008FEIERLICHE ZEREMONIE IM KREML

Wladimir Putin überträgt Dmitri Medwedew die Insignien der Macht

Dmitri Medwedew ist am heutigen Mittwoch als neuer Präsident Russlands vereidigt worden. Der 42-jährige Politiker legte bei einer feierlichen Zeremonie im Kreml vor rund 2400 geladenen Gästen den Amtseid auf die Verfassung ab. Medwedew versprach, die Achtung der Bürgerrechte sowie die wirtschaftliche Entwicklung des Landes weiter voranzutreiben. Desweiteren betonte der noch amtierende Gasprom-Aufsichtsratschef, er werde auch künftig auf die Unterstützung seines Vorgängers Wladimir Putin zählen.

Putin selbst sprach in seiner Abschiedsreden von einem „Durchbruch" für Russland während seiner Amtszeit. Im Anschluss an Putins Rede legte der bisherige Ministerpräsident Viktor Subkow sein Amt nieder. Die russische Verfassung sieht vor, dass die Regierung zurücktritt, wenn ein neuer Staatspräsident sein Amt einnimmt. Der neue Staatschef muss innerhalb von zwei Wochen dem Parlament einen neuen Premier zur Abstimmung vorschlagen.

Nach Absprachen im Kreml wird Medwedew seinen Vorgänger Putin am morgigen Donnerstag zum neuen Regierungschef ernennen. Subkow hatte sein Amt unter dem nun ehemaligen Präsidenten Putin kaum wahrgenommen. Putin seinerseits wird dem Amt des Ministerpräsidenten vermutlich ein weitaus stärkeres Gewicht verleihen, als dies bisher der Fall war.

Putin schwor Medwedew bei der Amtsübergabe auf Kontinuität ein. „Wir haben den Durchbruch zu einem neuen Leben geschafft", lobte sich Putin selbst. Der 55-Jährige machte keinen Hehl daraus, Übervater des Staates bleiben zu wollen: „Die Verantwortung für den Schutz Russlands war meine Aufgabe und wird meine Aufgabe bleiben." Medwedew erklärte, er werde auf die Unterstützung seines Vorgängers zählen.

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Medwedew ist nach Putin (2000 bis 2008) und Boris Jelzin (1991 bis 1999) der dritte Präsident Russlands nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Medwedews erste wichtige Amtshandlung wird die Ernennung Putins zum Ministerpräsidenten am morgigen Donnerstag sein. (vd)

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