25.01.2008REGIERUNGSKRISE IN ITALIEN

Tumulte, Spuckattacke, Ohnmacht: Romano Prodi geht als moralischer Sieger

Romano Prodi hat die Vertrauensfrage im italienischen Senat nicht bestanden, und noch am gestrigen Donnerstagabend seinen Rücktritt als Regierungschef eingereicht. Mit 156 Ja- zu 161 Nein-Stimmen erlag der amtierende Premier nach 20 Monaten an der Macht der Zerstrittenheit der eigenen Koalition. Das Vertrauensvotum war notwendig geworden, nachdem sich die Splitterpartei Udeur vom Regierungsbündnis losgesagt hatte. Bei der Abstimmung spielten sich tumultartige Szenen ab.

Betretene Stimmung auf den Regierungsbänken, ausufernde Euphorie bei der Opposition: Mit knallenden Sektkorken begrüßten die Mitte-Rechts-Parteien im Parlament den lang herbeigesehnten Fall Prodis, und beschossen damit sogleich die Bänke der Linksparteien. Manch einer gab sich sogar der Gefräßigkeit hin und vertilgte demonstrativ das Wurstgericht ‚Mortadella' auf den Senatsbänken (siehe Bildergalerie). 'Mortadella' ist ein Spitzname Prodis, den er der Assoziierung mit einer Spezialität aus seiner Heimatstadt Bologna verdankt, vor allem aufgrund seines ewigblassen Teints.

Romano Prodi tritt zurück

Galerie ansehen

22 Bilder

Fraktionsvorsitzender startet Spuckattacke gegen Parteifreund

Ganz so heiter war der Tag in der oberen Kammer des italienischen Parlaments jedoch nicht verlaufen. Bis hin zu Handgreiflichkeiten, Spuckattacken und Ohnmachtsanfällen war die Sitzung von einer Mischung aus hoher Spannung und Resignation gekennzeichnet gewesen. Der theatralische Höhepunkt ergab sich, als der sizilianische Senator Nuccio Cusumano ankündigte, aus Gewissensgründen und entgegen den Vorgaben seiner Udeur-Partei Romano Prodi abermals das Vertrauen aussprechen zu wollen.

Nur mit Mühe konnten daraufhin verschiedene Parlamentarier Udeur-Fraktionschef Tommaso Barbato davon abhalten, gegen Cusumano handgreiflich tätlich zu werden. Ihn mit Begriffen aus der Fäkalsprache als Verräter bezichtigend, gelang es Barbato noch, den Parteifreund vor den entsetzten Augen seiner Kollegen anzuspucken, bevor Senatsangestellte ihn überwältigten und wegschafften. Cusumano fiel daraufhin demonstrativ in Ohnmacht und musste auf einer Trage aus dem Tagungsraum getragen werden. Barbato bescheinigte Cusumano schließlich, „doch sowieso alle drei Tage in Ohnmacht zu fallen", und holte sich für sein rabiates Vorgehen den solidarischen Segen seines Parteioberen Mastella.

Das Wahlrecht als finaler Stolperstein

Nebst theatralischen Steilvorlagen kam es insgesamt jedoch noch einmal zur Endabrechnung innerhalb einer Koalition, die letztlich vor allem an der eigenen inneren Zerrissenheit zerbrach. Vor allem der linke Flügel aus Sozialisten, Grünen und Kommunisten bezichtigte die neu entstandene ‚Demokratische Partei' (Partito Democratico, PD) aus Exkommunisten und linken Christdemokraten, die Instabilität des Regierungslagers gefördert und auf die Spitze getrieben zu haben.

Verwandte Artikel

• VERZWEIFLUNGSTAT - Romano Prodi packt den Stier bei den Hörnern: Vertrauensfrage
• KORRUPTIONSAFFÄRE UM JUSTIZMINISTER - Romano Prodi steht in Italien kurz vor dem Aus
• EKLAT IN ROM - Italien bestürzt nach gescheitertem Benedikt-Besuch an Uni

In der Tat hatte der frisch gewählte PD-Chef Walter Veltroni in den letzten Wochen mit seinen Versuchen, ein parteiübergreifendes Bündnis zur Wahlrechtsreform zu schmieden, das Misstrauen der kleinen Regierungspartner Prodis geradezu bewusst provoziert. Mit dem erklärten Ziel, die politische Landschaft Italiens zu lichten, sprich den vielen kleinen Splitterparteien den Garaus zu machen, hatte sich Veltroni als allererstes mit Erzfeind Berlusconi zusammengesetzt.

Wegfallen der Extreme

Gerade die fast bis zum Fanatismus reichende Gegnerschaft zu Berlusconi war jedoch der kleinste gemeinsame Nenner gewesen, auf dem das Mitte-Links-Bündnis gefußt hatte. Genau auf diese Splitterparteien war die Regierung Prodi zum Überleben angewiesen. Es verwundert also nicht, dass aus dieser Ecke gestern die entscheidenden Stimmen fehlten: Gegen die Regierung stimmten neben der dubiosen Udeur-Partei um Clemente Mastella sowohl der linke Rand der Koalition in der Person des Erzkommunisten Franco Turigliatto, als auch der rechte, in den Personen des wirtschaftsliberalen Ex-Premiers Lamberto Dini und des Staatsrechtlers Domenico Fisichella.

Eine wirklich demokratisch legitimierte Mehrheit hatte Prodi im Senat allerdings schon lange nicht mehr gehabt, entscheidende Abstimmungen gewann der 'Professore' in den vergangenen Monaten immer wieder nur aufgrund der Unterstützung von sechs nicht gewählten Senatoren auf Lebenszeit. In der Mitte und am linken Rand hatten sich wiederholt Splittergruppen gebildet, denen die parlamentarischen Unterhändler des Regierungsbündnisses immer seltener die notwendige Zustimmung zu einer zutiefst unpopulären Regierung abringen konnten.

Berlusconi ante portas

Wie es nun weitergeht, hängt komplett von den Entscheidungen des italienischen Staatspräsidenten, Giorgio Napolitano, ab. Ziemlich sicher ist, dass Napolitano nichts unversucht lassen wird, die Bildung einer eng befristeten Übergangsregierung zu fördern, die die überfällige Reform des Wahlrechts noch vor Neuwahlen in Angriff nimmt. Ob sich dazu jedoch noch eine handlungsfähige Mehrheit im Parlament finden lässt, ist mehr als fraglich.

Während die drei großen Parteien des Berlusconi-Lagers jedwede Initiative in diese Richtung rundweg ablehnen, und lautstark Neuwahlen fordern, ist allein die zentristische UDC (Union der Christdemokraten) bereit, sich auf Verhandlungen mit der gescheiterten Parlamentsmehrheit einzulassen. Die Vorzeichen dafür sehen jedoch nicht gut aus: Die UDC strebt das deutsche Verhältniswahlrecht mit Fünfprozenthürde an, die immer noch stärkste Fraktion um PD-Chef Walter Veltroni hingegen ist gespalten und tendiert zu einer Form von Mehrheitswahlrecht.

Der einzige Gewinner des gestrigen Tages steht also eindeutig fest: Wieder einmal handelt es sich um Medientycoon Silvio Berlusconi. Als er am gestrigen Donnerstagabend sein römisches Domizil, den Grazioli-Palast, verließ, blickte er feierlich stillschweigend, aber mit einem nicht zu übersehenden breiten Lächeln in die zahllosen Fernseh- und Fotokameras.

Nach dem desaströsen Spektakel der letzten Monate läuft wieder einmal alles auf ihn zu. Romano Prodi hingegen hat seinen Abschied aus der Politik bereits angekündigt: Wenn es denn so kommt, dass Berlusconi wieder alle Hebel der Macht auf sich vereint - scheint er zu denken - dann habt ihr es nicht anders gewollt.