14.11.2008PARTEI IN DER IDENTITÄTSKRISE

Schafft es Ségolène Royal an die Spitze der französischen Sozialisten?

Die Sozialisten beraten in Frankreich ab dem heutigen Freitag auf ihrem Parteitag in Reims über ihre künftige Führung. Dabei haben mehrere Bewerber Interesse an der Nachfolge von Parteichef François Hollande. Eine der Bewerberinnen ist die frühere Präsidentschaftskandidatin Ségolène Royal. Bei einer Urabstimmung über sechs Entwürfe zum neuen Grundsatzprogramm hatte ihr Vorschlag die meisten Stimmen erhalten - doch von einer absoluten Mehrheit sind die 29 Prozent noch weit entfernt.

Ihre stärksten Rivalen, der Pariser Bürgermeister Bertrand Delanoe und sein Pendant aus Lille, Martine Aubry, erhielten kanpp ein Viertel der Stimmen für ihre Programmentwürfe. Der Vorschlag des ehemaligen Jungsozialistenführers Benoît Hamon erreichte immerhin 19 Prozent. Mit den vieren dürfte damit auch das Feld der Favoriten für die Wahl zum Vorsutzenden abgesteckt sein.

Royal benötigt also für den Parteivorsitz die Unterstützung ihrer bisherigen Rivalen um das Amt. Dabei sind mehrere mögliche Allianz-Konstellationen möglich. Nur Benoît Hamon erklärte bereits, er werde Mme Royal auf keinen Fall unterstützen, da diese eine Zusammenarbeit mit dem zentristischen 'Mouvement Democrate' von François Bayrou für künftige Präsidentschaftswahlkämpfe nicht ausschließen wolle. Eine Einigung mit der Gruppe um Martine Aubry würde Hamon jedoch eher zusagen.

Der am weitesten links gerichtete Programmentwurf ist der von Herrn Hamon. Er lehnt den „neoliberalen" EU-Vertrag von Lissabon ab und möchte die Rente mit 60 einführen. Die anderen Entwürde unterscheiden sich nur minimal voneinander.

Am kommenden Donnerstag werden die Mitglieder über den Parteivorsitz abstimmen. Ségolène Royal sagte zwar, sie verspüre „Lust", die Partei zu führen, doch sie hat bislang ihre Kandidatur noch nicht offiziell angekündigt. Die Politikerin hat Briefe an alle ihre Mitbewerber geschickt, in denen sie um deren Unterstützung wirbt. Im französischen Fernsehen sagte Royal: „Ich möchte diejenige sein, die zwei, drei oder vier zusammenbringt."

An der Basis erfreut sich Mme Royal großer Beliebtheit, doch im Establishment der Partei stößt sie auf erhebliche Widerstände. Vor zwei Jahren hatte Ségolène Royal schon einmal ihre Präsidentschaftskandidatur gegen den Willen der Parteispitze durchgesetzt.

Jean-Luc Mélènchon, Senator des Departement Essonne, kündigte indessen seinen Austritt aus der PS an und gab bekannt, eine Partei nach dem Vorbild der deutschen 'Linken' gründen zu wollen. Mélènchon war in Frankreich als vehementer Gegner des Lissabonner Vertrages bekannt geworden. Am 29. November werde auch Deutschlands Linksaußen Oskar Lafontaine dem Gründungsakt der neuen Partei beiwohnen, gab der Politiker bekannt. (lkl)