16.10.2008STREITHÄHNE UNVERSÖHNLICH

Russland und Georgien gehen sich aus dem Weg - Zankapfel abtrünnige Provinzen

Bei der Georgien-Konferenz, die am gestrigen Mittwoch in Genf stattfand, kam es zu keinem direkten Gespräch zwischen den Konfliktparteien Russland und Georgien. Die russische Delegation erschien schon einmal gar nicht zu einem ersten Gespräch am Morgen aus Protest gegen die Tatsache, dass Abchasien und Südossetien nicht eingeladen waren. Am 18. November soll das nächste Treffen stattfinden, bei dem die Organisatoren auf bessere Ergebnisse hoffen.

Das Ziel der Genfer Gespräche, die von der EU, den Vereinten Nationen sowie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) veranstaltet wurden, war die Wiederherstellung der Stabilität in der krisengeschüttelten Region. Die russische Delegation weigerte sich jedoch, an Gesprächsrunden mit Georgien teilzunehmen, ohne dass Vertreter Abchasiens und Südossetiens mit am Tisch saßen. Russland erkennt die abtrünnigen Provinzen als unabhängige Staaten an, Georgien hingegen sieht in den Gebieten illegitime Vertreter eines russischen Okkupationsregimes.

Da Georgien sich später weigerte, an einem geplanten zweiten Treffen mit Vertretern von Abchasien und Südossetien teilzunehmen, wurde die Konferenz abgesagt. Der EU-Sonderbeauftragte für den Georgien-Konflikt, der französische Diplomat Pierre Morel, kündigte jedoch für den 18. November weitere Gespräche an. Der Franzose wertete es außerdem trotz des bescheidenen Ausgangs als Erfolg, dass sämtliche geladenen Delegationen erschienen waren.

Am Rande des Georgien-Gipfels gingen die Sticheleien zwischen den verfeindeten Parteien weiter. Russlands Außenminister Grigorij Karasin warf den Georgiern vor, nicht gesprächsbereit zu sein, was die Anerkennung Abchasiens und Südossetiens betrifft. Karasin sprach von einem „wachsenden Revanchismus" in Tiflis, der Russland große Sorge bereite. Jedoch wolle Russland weiterhin an Gesprächen teilnehmen, um von der internationalen Gemeinschaft Sicherheitsgarantien für Abchasien und Südossetien zu erhalten. Der georgische Präsident Michail Saakaschwili hatte in Brüssel behauptet, Russland habe die Gespräche scheitern lassen. Dies wies Karasin umgehend als „Lüge" zurück.

Verwandte Artikel

• STREIT IN BRÜSSEL - EU über künftigen Russland-Kurs uneins - ist das Georgien-Abkommen erfüllt?
• MEDWEDEW HÄLT WORT - Russland zieht Truppen aus Pufferzonen in Georgien ab – EU-Beobachter zufrieden
• WESTEN SCHICKT BEOBACHTER - NATO übt Schulterschluss mit Georgien - EU stellt 500 Millionen Euro in Aussicht

Die Lage bleibt also angespannt. Die EU vertritt zwar ebenso wie Georgien die Ansicht, dass Abchasien und Südossetien keine eigenständigen Staaten sind, und somit auch keinen Sitz in der internationalen Gemeinschaft haben müssen. Jedoch regt sich mittlerweile in der Union der Wille, Vertreter der beiden Provinzen „informell" an den Gesprächen teilnehmen zu lassen. Dies wird vermutlich schon bei den nächsten Gesprächen im November der Fall sein. (mre)