15.09.2008WESTEN SCHICKT BEOBACHTER

NATO übt Schulterschluss mit Georgien - EU stellt 500 Millionen Euro in Aussicht

Die EU will bis zum 1. Oktober 200 unbewaffnete Beobachter in die Pufferzonen an die georgischen Grenzen der Regionen Abchasien und Südossetien schicken. Die Bundesrepublik stellt bis zu 40 Ermittler. Darüber hinaus unterstützt der europäische Staatenbund Georgien bis zum Jahr 2010 mit 500 Millionen Euro beim Wiederaufbau der stark zerstörten Infrastruktur des Landes. Bis Ende 2008 sollen bereits 100 Millionen in die georgische Infrastruktur gesteckt werden.

Die 200 EU-Beobachter sollen Anfang Oktober in den bisher von Russland besetzten Zonen an den Grenzen zu den abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien eintreffen. Deutschland will sich mit einem Fünftel an dem unbewaffneten Ermittlungspersonal beteiligen. Jens Plötner, Sprecher des Auswärtigen Amtes, betonte, dass Moskau dieser Mission zugestimmt habe. Fraglich sei hingegen noch, wo sich die Beobachter in Zukunft aufhalten könnten.

Neben der Stationierung in den Pufferzonen im Grenzgebiet, plant die EU weitere Schritte. „Was wir wollen, geht aber weiter", erklärte auch Plötner. Ziel sei es, die Beobachter in ganz Georgien, auch in den von Russland anerkannten Gebieten Abchasien und Südossetien einzusetzen. Hier gebe es zwischen der EU und dem Kreml noch Differenzen.

Abgeordnete mehrerer EU-Länder forderten indessen erneut Sanktionen gegen Moskau. Auch die Nato äußerte sich zu Russlands Verhalten kritisch. Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer erklärte der Londoner ‚Financial Times', es sei „nicht hinnehmbar", dass Russland seine Truppen in Südossetien und Abchasien belasse.

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De Hoop Scheffer gab zu verstehen, dass unter diesen Umständen eine baldige Besserung der Beziehungen zu Moskau unwahrscheinlich sei. Der russische Nato-Botschafter Dimitri Rogosin warnte die Nato seinerseits und erklärte in einem Zeitungsinterview, die Organisation riskiere mit der Aufnahme Georgiens in den Staatenbund „in einen fremden Krieg hineingezogen zu werden", und sehe sich dabei Russland als Feind gegenüber. (ago)