11.12.2007PLANSPIEL IM KREML

Dimitrij Medwedew steigt auf den Thron: Doch was wird aus Putin?

Der Präsident hat gesprochen: Unter den Augen Wladimir Putins nominierten vier Parteien der Duma im Schnelldurchgang Dimitrij Medwedew zu ihrem gemeinsamen Präsidentschaftskandidaten. Putin nickte kurz ab und signalisierte seine Zustimmung. Wer neuer Präsident Russlands wird ist damit klar. Offen bleibt jedoch, welche Rolle Putin nach der Wahl einnimmt. Möglichkeiten hat er genug.

Zwar findet der Urnengang erst am 2. März 2008 statt, einen anderen Sieger als Medwedew kann sich jedoch niemand ernsthaft vorstellen. In einer „lupenreinen" Demokratie werden Entscheidungen des Volkes auch schon einmal im Voraus gefällt - von einem einzigen Mann. 60 Prozent aller Wahlberechtigten gaben in Umfragen an, für den Kandidaten Putins stimmen zu wollen.

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Kritiker Putins lästerten bereits, dass der Präsident seine schwarze Labradorhündin Conny ins Rennen um die Präsidentschaft schicken könnte - Iwan Normalverbraucher würde ohnehin das tun, was Putin verlange. Solche Aussagen erinnern eher an das antike Rom, wo Kaiser Caligula einst sein Pferd zum Konsul erklärte, denn an eine funktionstüchtige demokratische Ordnung.

Russlands nächster Präsident

Putin ließ sich lange Zeit mit der Bekanntgabe seines Nachfolgers. Dabei ist Medwedew ein alter Weggefährte. Zum ersten Mal traf der heutige Präsident Anfang der 90er an der Sankt Petersburger Universität auf den Akademikerspross Medwedew. Der heute 42-Jährige bekann dann auch seine Karriere unter Putin in der Petersburger Stadtverwaltung.

Als Putin 1999 zum Ministerpräsident ernannt wurde, folgte ihm Medwedew in die Präsidialverwaltung. Ein Jahr später machte der nun frisch gewählte Präsident zum Vorsitzenden des Direktorenrats von Gazprom, was in etwa dem deutschen Aufsichtsratsvorsitz entspricht. Seit November 2005 ist Medwedew Vize-Premierminister.

„Ich bin mit Medwedew mehr als siebzehn Jahre eng bekannt, und unterstütze diese Kandidatur völlig", sagte Putin. Medwedews Kandidatur „bietet eine Chance, eine dauerhafte Macht zu bilden, die den Kurs fortsetzt, der die Resultate der letzten acht Jahre gebracht hat", so der Präsident weiter. Nur welche dauerhafte Macht hat Putin dabei genau im Sinn?

Die Clans im Kreml 

Medwedew gilt zwar als Liberaler, hat aber den Rückbau des Staates nach autoritären und zentralistischen Mustern unter Putin aktiv mitbetrieben. Auch in den Wirtschaftsflügel des Kremls um Oligarchen wie Roman Abramowitsch ist Medwedew nicht eingespannt. Diesem Flügel stehen die „Silowiki", die Hardliner aus Sicherheits- und Geheimdienst gegenüber. Wie Putin steht Medwedew für einen starken Staat nach außen und eine liberale Wirtschaftspolitik nach innen. Damit gilt er als idealer Kompromisskandidat zwischen den Clans im Kreml.

Den verschiedenen Gruppierungen um Putin geht es bei der Wahl des Nachfolgers vor allem um eines: Sie wollten ihren Einfluss und ihr Geld nicht verlieren. Putin hält die verschiedenen Strömungen des Kremls wie kein Zweiter zusammen. Der gesamte Staatsapparat ist auf Putin ausgerichtet - verliert er an Einfluss, tun das auch alle, die ihm nahe stehen. Allein schon deshalb ist es nicht zu erwarten, dass der Altpräsident nach Auslaufen seiner Amtszeit eine passive Rolle einnimmt. Nur welche es sein wird, darüber hält sich der Kreml-Chef weiterhin bedeckt. Möglichkeiten hat er jedenfalls genug.

Option Premier

Medwedew kündigte sofort nach seiner Nominierung an, dass er sich Putin als künftigen Ministerpräsidenten wünsche: „Ich halte es für äußerst wichtig, Wladimir Putin auf dem wichtigsten Posten der Exekutive für unser Land zu halten." Dieses Szenario kommt nicht überraschend. Putin hatte bereits bei seiner Nominierung zum Spitzenkandidaten seiner Partei ‚Einiges Russland' verlauten lassen, dass er sich vorstellen könnte, nach den Dumawahlen für das Amt des Ministerpräsidenten zu kandidieren. 

Falls er diese Option ergreifen sollte bliebe die größere Frage, ob es damit auch zu einer Machtverschiebung vom Kreml hin zum Parlament kommt. Putin hat eine Zweidrittel-Mehrheit in der Duma, und kann somit jederzeit die Verfassung ändern. Falls er über eine Verfassungsänderung an der Macht bleiben wollte, hätte er sich jedoch auch ganz einfach eine dritte Amtszeit als Präsident genehmigen können. Warum dann der umständliche Weg über das Parlament?

Option Gazprom

Eine weitere Option ist, dass Putin einfach mit Medwedew die Rollen tauscht. Der Energiekonzern ist die wichtigste Einnahmequelle des Kremls - 25 Prozent des russischen Staatshaushaltes wird von Gazprom erwirtschaftet. Auf diese Weise könnte Putin weiter Macht ausüben, und überdies selbst den einen oder anderen Rubel verdienen. Ein Vorbild für diese Option gibt es schon: Der deutsche Altkanzler Gerhard Schröder ist Aufsichtsrat einer Gazprom-Tochter.

Schon seit längerem wird in Moskau darüber spekuliert, dass Putin nach seiner Amtszeit selbst zum Oligarchen werden könnte. Immer wieder kursieren Gerüchte, dass er es schon längst sei. So berichtete beispielsweise der Kreml-Insider Stanislav Belkovsky in einem Interview mit der `Welt´, dass Putin längst Milliardär sei: Angeblich gehörten dem russischen Präsidenten 37 Prozent an Surgutneftegaz, 4,5 Prozent an Gazprom, und 50 Prozent an Gunvor. Sollten diese Informationen stimmen, verfügte Putin über ein Vermögen von 41 Milliarden Dollar, und wäre damit einer der reichsten Männer der Welt.

Option Präsident

Schließlich gibt es noch die Option, dass Putin nur einen farblosen Platzhalter sucht, der ihn bis zur nächsten Wahl, vielleicht aber auch nur für kürzere Zeit, im Kreml vertritt. Sollte Putin Ministerpräsident werden und Medwedew im Amt zurücktreten, würde Putin automatisch nachrücken, und könnte sich anschließend erneut für zwei Amtsperioden zur Wahl stellen - auf diese Weise könnte er mit einer kleinen Unterbrechung bis 2020 Präsident bleiben.

Eine weitere Option brachte der renommierte Radiosender Echo Moskwy nach den Parlamentswahlen ins Spiel: Der Sender berichtete, Putin peile eine Staatenunion zwischen Russland und Weißrussland an. Putin könne dann zum Präsidenten dieser neuen Union gewählt werden. Zwar bezeichnete ein Kremlsprecher den Bericht als „absolut fern der Wirklichkeit". Vielleicht kennt Putin selbst jedoch schon eine noch unerwartetere Möglichkeit, sich die Macht zu sichern.

Dass der Versuch, eine schwache Marionette einsetzen zu wollen, auch nach hinten losgehen kann, weiß keiner besser als Putin selbst. Schließlich dachte die Jelzin-Familie bei seiner Vereidigung auch, dass sie leichtes Spiel mit ihm haben werde. Der Kreml kann jedoch eine magische Wirkung auf seine Hausherren auswirken, und sie zu Dingen befähigen, die ihnen niemand zugetraut hätte. Allein schon deshalb werden Putin und die ihn umringenden Clans im Kreml dafür Sorge tagen, dass sie ihren Einfluss nicht so blind verlieren wie die Jelzin-Familie vor acht Jahren.