21.03.2005Revolution in Moldawien

Der Umsturz der Funktionäre

Eigentlich sollte in Moldawien nach den Parlamentswahlen eine Revolution in Orange stattfinden. Doch aus dem ukrainischen Szenario wurde nichts. Jetzt droht das Land zwischen russischen Ansprüchen und Westbindung aufgerieben zu werden.

Die Flugblätter, die von den in Moldawien regierenden Kommunisten vor der Parlamentswahl verteilt wurden, müssen für westliche Beobachter ein wenig seltsam angemutet haben: Neben dem kommunistischen Logo mit Hammer und Sichel prangte das Sternenbanner der Europäischen Union. Nachdem die Kommunistische Partei Moldawiens die Parlamentswahlen im Jahr 2001 vor allem mit dem Bekenntnis zu engen Beziehungen mit Moskau bravourös gewonnen hatte, scheint den Machthabern in Chisinau nun die politische Metamorphose gelungen zu sein: Nicht mehr Moskau ist der politische Angelpunkt für das arme Land am Rande Europas, sondern Brüssel.

EU als neues Mekka

Der Fraktionschef der Kommunisten im Parlament, Victor Stepaniuc, scheint dabei ambitionierte Pläne zu verfolgen: „Eigentlich möchten wir der EU spätestens 2009 beitreten“, meinte er vor den Wahlen, verstand aber gleichzeitig die enorme Skepsis der EU-Kommission: „Wir würden natürlich verstehen, wenn es erst ein, zwei Jahre später zum Beitritt käme“. Aber auch das kann der zweitmächtigste Mann im Staat nach Präsident Wladimir Woronin wohl vergessen. Für Brüssel erfüllt Moldawien weder in politischer noch in wirtschaftlicher Hinsicht eine einzige Voraussetzung, um überhaupt als Kandidat gelistet zu werden.

Seit sich das Land im August 1991 aus dem sowjetischen Staatsverband gelöst hat scheint Moldawien ziemlich manövrierunfähig durch die geopolitischen Zeitläufte zu schlingern. Mal präferieren die maßgeblichen politischen Kräfte eine Wiedervereinigung mit Rumänien, denn zwischen den Weltkriegen gehörte das heutige moldawische Staatsgebiet zum Großrumänischen Reich; mal sucht Moldawien die Nähe zu Moskau und nun eben zur Europäischen Union.

Tauziehen um Transnistrien

Dazu kommt der Konflikt mit der abtrünnigen und mehrheitlich von Russen bewohnten Region Transnistrien, der hunderte Tote gefordert hat und nun zwar nicht mehr ausgetragen wird, aber auch nicht gelöst ist. Nationale Identität? Fehlanzeige in Moldawien, dem Armenhaus Europas. Rund ein Drittel der etwa vier Millionen Moldawier lebt im Ausland. In der Europäischen Union zum Beispiel. Oder auch am Balkan, wo junge Moldawierinnen oftmals dazu gezwungen werden, ein Dasein als Prostituierte zu fristen.

Die Kommunisten, sie haben nun zwar nicht mehr die absolute Mehrheit im Parlament, sind aber nach wie vor die stärkste Partei, mussten sich in den Monaten vor der Wahl radikal ändern. 2001 wurde noch Russisch als zweite Amtssprache eingeführt, nun scheint das Bekenntnis zu Europa das neue Dogma zu sein. Die orangefarbene Revolution im Nachbarland Ukraine und die politischen Veränderungen in Georgien haben den Kommunisten in Moldawien signalisiert, dass der Einfluss Moskaus in den GUS-Staaten im Schwinden begriffen ist.

Kuhhandel im Parlament

Dass Teile der moldawischen Opposition vor der Wahl die Farbe Orange als Signal für den Wechsel aus der Ukraine übernahmen, schien den Kommunisten eine Warnung zu sein und sorgte dafür, dass sie die Forderungen der Opposition als eigenes politisches Programm adaptierten. Dazu kam der Handshake-Marathon von Woronin: Kurz vor den Wahlen traf er den neuen ukrainischen Präsidenten Viktor Juschtschenko und den georgischen Amtskollegen Michael Saakaschwili.

Die nächsten Wochen werden in Chisinau wohl zu einer Machtprobe genützt werden. Denn die Kommunisten benötigen im Parlament die Stimmen zumindest einer Oppositionspartei, um Wladimir Woronin abermals zum Präsidenten küren zu können. Wahrscheinlich werden die Christdemokraten – sie konnten bei der Wahl rund zehn Prozent der Stimmen gewinnen – von den Kommunisten umgarnt. Die beiden Blöcke verbindet nicht vieles.

Außer einer Gemeinsamkeit: Beide sind Gegner des russischen Einflusses. Die Christdemokraten wollen Moldawien übrigens langfristig mit Rumänien wiedervereinigen. Weil das aber derzeit in der Bevölkerung nicht ausgesprochen  populär ist soll ein EU-Beitritt diese Wiedervereinigung durch die Hintertür ermöglichen.

schwarz@europolitan.de